Arbeitskreis Medienpolitik

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Telekommunikation und Medien
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Ziel medienpolitischer Regulierung ist die Vielfaltssicherung. Eine freie, vielfältige und starke Medienlandschaft ist Grundlage unseres freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats. Gerade im Wahljahr 2017 spielt Medienpolitik daher eine große Rolle. Der Einfluss der Digitalisierung auf die Medien- und Kommunikationslandschaft bestimmt die medienpolitische Debatte. Hier sind großartige Chancen entstanden, die es zu nutzen gilt. In Zeiten der Konvergenz befindet sich der Mediensektor im Wandel. Zu den klassi-schen Playern der Rundfunklandschaft – also den privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern sowie den Infrastrukturbetreibern – sind vermehrt neue – zum Teil internatio-nale – Anbieter aus dem Bereich der Telekommunikationsindustrie, der Internetanbieter sowie der Endgerätehersteller hinzugetreten. Neue Plattformen verändern den Medi-enmarkt. All diese Akteure entwickeln neue, teils ergänzende, teils konkurrierende, Erlös- und Geschäftsmodelle und bedienen sich dabei verschiedener Verbreitungstechnolo-gien. Durch die neuen Akteure ändert sich wiederum das Medienökosystem und mit ihm die Wettbewerbsstruktur. Es gilt daher, Rundfunk- und Medienrecht an die neuen Entwicklungen anzupassen. Im engen Dialog mit Ministerien, EU-Kommission sowie den Parlamenten auf Landes-, Bundes- und Europaebene diskutiert der AK Ansätze für ein effektives Zusammenspiel von Selbstregulierung und staatlicher Regulierung. Ziel ist ein Abbau der aktuellen Regulierungsdichte statt einer Ausweitung besonders stark regulierter Bereiche auf bislang wenig regulierte Bereiche, insbesondere des Rundfunkrechts auf Online-Medien. Darüber hinaus bildet der AK Medienpolitik die Schnittstelle zu den Kooperationen des BITKOM zum Freiwilligen Selbstkontrolle Mul-timediadiensteanbieter e.V. (FSM), zum Projekt „Ein Netz für Kinder“ (www.fragfinn.de) sowie zum I-KiZ – Zentrum für Kinderschutz im Internet.Aufgrund der Digitalisierung und Konvergenz befindet sich der Mediensektor im Wandel. Bei diesen strukturellen Entwicklungen ändern sich insbesondere die Akteure. Zu den klassischen Playern der Rundfunklandschaft – also den privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern und den Infrastrukturbetreibern – treten vermehrt neue – zum Teil internationale – Anbieter aus dem Bereich der Telekommunikationsindustrie, der Internet-Anbieter sowie der Endgerätehersteller hinzu. All diese Akteure entwickeln neue, teils ergänzende, teils konkurrierende, Erlös- und Geschäftsmodelle und bedienen sich dabei verschiedener Verbreitungstechnologien. Durch die neuen Akteure ändert sich wiederum das [Medien-]Ökosystem und mit ihm die Wettbewerbsstruktur. Es gilt daher, Rundfunk- und Medienrecht an die neuen Entwicklungen anzupassen. Im engen Dialog mit Ministerien, EU-Kommission sowie den Parlamenten auf Landes-, Bundes- und Europaebene diskutiert der AK Ansätze für ein effektives Zusammenspiel von Selbstregulierung und staatlicher Regulierung. Ziel ist ein Abbau der aktuellen Regulierungsdichte statt einer Ausweitung besonders stark regulierter Bereiche auf bislang wenig regulierte Bereiche, insbesondere des Rundfunkrechts auf Online-Medien. Darüber hinaus bildet der AK Medienpolitik die Schnittstelle zu den Kooperationen des Bitkom zum Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter e.V. (FSM), zum Projekt „Ein Netz für Kinder“ ( http://www.fragfinn.de ) sowie zum I-KiZ – Zentrum für Kinderschutz im Internet. Der AK tagt in der Regel vier Mal im Jahr.

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Marie-Teresa Weber

Bereichsleiterin Verbraucherrecht & Medienpolitik Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Schaffung eines kohärenten Ordnungsrahmens für Medien und Kommunikation im Zeichen wachsender Konvergenz
  • Förderung der Medienkompetenz : eine Demokratie braucht mündige, informierte Bürger
  • Versachlichung gesellschaftspolitischer Debatten (z.B. Fake News, Social Bots), insbe-sondere im Jahr der Bundestagswahl
  • Einsatz für eine medienpolitischer Regulierung, die die grundrechtlich geschützte Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit stärkt

Aktivitäten:

    • Beobachtung und Analyse von Gesetzesvorhaben auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene
    • Entwicklung und Veröffentlichung einer jeweiligen Branchenposition zu allen relevan-ten Themen sowie Teilnahme an Anhörungen
    • Projektarbeit in den Kooperationen mit FSM, dem Netz für Kinder und dem I-KiZ
    • Veranstaltungsorganisation des Bitkom Forums Telekommunikation und Medien
    • Mitarbeit in medienpolitischen Expertenkreisen der Parteien, sowie in medienpoliti-schen Gremien, z.B. zur Vorbereitung des Hamburger Mediendialogs
    • Enger Kontakt zu parallelen Gremien des europäischen Verbandes DIGITAL EUROPE und zum BDI

Themen

  • Novellierung des Rundfunkrechts, „Medienstaatsvertrag“, Plattformregulierung und Anreizregulierung
  • Evaluierung der Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie
  • Reform des Jugendmedienschutzrechts
  • Novellierung des Filmförderungsgesetzes
  • Grundsatzfragen der Netzpolitik und Internet Governance
  • Evaluierung des Telemedienrechts in Deutschland und Europa, insb. Haftungsregeln für Provider
  • Reform des Medienkonzentrationsrechts
  • Werberegulierung
  • Glücksspielregulierung in Deutschland und in Europa

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse

  • Stellungnahme zu den geplanten Anpassungen im Bereich Rundfunk im Rahmen der 9. GWB-Novelle
  • Stellungnahme zum Entwurf der EU-Kommission zur Novelle der Audiovisuelle Medi-endienste-Richtlinie

Vorsitzende: Dr. Eva Flecken, Sky Deutschland
Stellvertretende Vorsitzende: Inga Moser von Filseck, Vodafone Kabel Deutschland, Dr. Wolf Osthaus, Unitymedia, Alexander Scheuer, Deutsche Telekom

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1 und 1, Amazon, Apple, eBay, Facebook, Google, ProSiebenSat1, Samsung, Telefónica Germany, Vodafone Kabel Deutschland, Unitymedia;

Jahresprogramm 2017

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Marie-Teresa Weber

Bereichsleiterin Verbraucherrecht & Medienpolitik Bitkom e.V.