Arbeitskreis Medienpolitik

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Telekommunikation und Medien
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Aufgrund der Digitalisierung und Konvergenz befindet sich der Mediensektor im Wandel. Bei diesen strukturellen Entwicklungen ändern sich insbesondere die Akteure. Zu den klassischen Playern der Rundfunklandschaft – also den privaten und öffentlich-rechtlichen Sendern und den Infrastrukturbetreibern – treten vermehrt neue – zum Teil internationale – Anbieter aus dem Bereich der Telekommunikationsindustrie, der Internet-Anbieter sowie der Endgerätehersteller hinzu. All diese Akteure entwickeln neue, teils ergänzende, teils konkurrierende, Erlös- und Geschäftsmodelle und bedienen sich dabei verschiedener Verbreitungstechnologien. Durch die neuen Akteure ändert sich wiederum das [Medien-]Ökosystem und mit ihm die Wettbewerbsstruktur. Es gilt daher, Rundfunk- und Medienrecht an die neuen Entwicklungen anzupassen. Im engen Dialog mit Ministerien, EU-Kommission sowie den Parlamenten auf Landes-, Bundes- und Europaebene diskutiert der AK Ansätze für ein effektives Zusammenspiel von Selbstregulierung und staatlicher Regulierung. Ziel ist ein Abbau der aktuellen Regulierungsdichte statt einer Ausweitung besonders stark regulierter Bereiche auf bislang wenig regulierte Bereiche, insbesondere des Rundfunkrechts auf Online-Medien. Darüber hinaus bildet der AK Medienpolitik die Schnittstelle zu den Kooperationen des Bitkom zum Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter e.V. (FSM), zum Projekt „Ein Netz für Kinder“ ( http://www.fragfinn.de ) sowie zum I-KiZ – Zentrum für Kinderschutz im Internet. Der AK tagt in der Regel vier Mal im Jahr.

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Marie-Teresa Weber

Bereichsleiterin Verbraucherrecht & Medienpolitik Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Schaffung eines kohärenten Ordnungsrahmens für Medien und Kommunikation im Zeichen wachsender Konvergenz
  • Förderung der Medienkompetenz

Aktivitäten:

  • Beobachtung und Analyse von Gesetzesvorhaben auf Landes-, Bundes- und Europaebene
  • Entwicklung und Veröffentlichung einer jeweiligen Branchenposition zu allen relevanten Themen sowie Teilnahme an Anhörungen
  • Projektarbeit in den Kooperationen mit FSM, dem Netz für Kinder und dem I-KiZ
  • Veranstaltungsorganisation des Bitkom Forums Telekommunikation und Medien
  • Mitarbeit in medienpolitischen Gremien: Bund-Länder AG, Mediendialog Hamburg, Runder Tisch Medienpolitik (Bayern)

Themen

  • Novellierung des Rundfunkrechts, „Medienstaatsvertrag“, Plattformregulierung und Anreizregulierung
  • Evaluierung der Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie
  • Reform des Jugendmedienschutzrechts
  • Novellierung des Filmförderungsgesetzes
  • Grundsatzfragen der Netzpolitik und Internet Governance
  • Evaluierung des Telemedienrechts in Deutschland und Europa, insb. Haftungsregeln für Provider
  • Reform des Medienkonzentrationsrechts
  • Werberegulierung
  • Glücksspielregulierung in Deutschland und in Europa

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse

  • Umfassende Stellungnahme zur EU-Konsultation Öffentliche Konsultation zum Regelungsumfeld für Plattformen, Online-Vermittler, Daten, Cloud Computing und die par-tizipative Wirtschaft
  • Stellungnahme zur EU-Konsultation zur Evaluierung der Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie

Vorsitzende: Marja von Oppenkowski (Kabel Deutschland).
Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Eva Flecken (Sky Deutschland), Dr. Wolf Osthaus (Unitymedia), Alexander Scheuer (Deutsche Telekom).

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1 und 1, Amazon, Apple, Bertelsmann, eBay, Facebook, Google, Samsung, Telefónica Germany, Vodafone Kabel Deutschland, Unity-media, Yelp;

Jahresprogramm 2016

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Marie-Teresa Weber

Bereichsleiterin Verbraucherrecht & Medienpolitik Bitkom e.V.