EMFA-Leitlinien – Auffindbarkeit audiovisueller Mediendienste von allgemeinem Interesse
Die Debatte über die angemessene Auffindbarkeit audiovisueller Mediendienste von allgemeinem Interesse (Public-Value-Angebote) hält an, da sich die Medienlandschaft rasant weiterentwickelt und die Marktdynamik weiterhin hoch ist. In den vergangenen Jahren wurde das Konzept in denjenigen Mitgliedstaaten, die entsprechende regulatorische Vorgaben eingeführt haben, uneinheitlich angewendet, was zu einer zunehmenden Fragmentierung geführt hat.
Der European Media Freedom Act (EMFA) eröffnet der Europäischen Kommission nun die Möglichkeit, gemäß Artikel 16 Absatz 2 Buchstabe a EMFA-Leitlinien zur angemessenen Auffindbarkeit audiovisueller Mediendienste von allgemeinem Interesse zu erlassen. Dies ermöglicht die zeitnahe Bereitstellung eines praxisnahen Rahmens, um ein gemeinsames konzeptionelles Verständnis sicherzustellen.
Vor diesem Hintergrund fordert Bitkom die Europäische Kommission auf, bei der Ausarbeitung der genannten Leitlinien für Rechtssicherheit zu sorgen und den Binnenmarkt zu stärken, im Einklang mit den weiteren im Positionspapier dargelegten Erwägungen.
