Machtstrukturen im digitalen Raum: Verbraucherinnen und Verbraucher müssen gestärkt werden
BMUV und Bitkom richten Veranstaltung zum Safer Internet Day aus
Berlin, 14. Februar 2023-Die Digitalisierung hat die Beteiligungsmöglichkeiten von Verbraucherinnen und Verbrauchern revolutioniert, aber auch informatorische und ökonomische Machtgefälle zwischen wirtschaftlichen Akteurinnen und Akteuren und Verbraucherinnen und Verbrauchern geschaffen. Dieser Problemstellung und potenziellen Lösungsansätzen widmet sich anlässlich des Safer Internet Days die heutige gemeinsame Konferenz des Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministeriums (BMUV) und des Verbands Bitkom e.V. zum Thema: „Machtstrukturen, Beteiligung und Einfluss – Wie können Verbraucher*innen im digitalen Raum gestärkt werden?“
Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke: „Wir müssen digitale Räume gerecht gestalten. Als Verbraucherschutzministerin setze ich mich für die Gestaltung digitaler Räume ein, in denen vor allem auch Gerechtigkeit, Solidarität, Teilhabe und Zugang prägende Elemente werden. Hierfür braucht es einen fairen und klugen Ordnungsrahmen, effektive Rechtsdurchsetzung, den Schutz vulnerabler Gruppen und die verstärkte Förderung gemeinwohlorientierter digitaler Angebote.“
Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Das Internet gibt Verbraucherinnen und Verbrauchern eine Fülle an Möglichkeiten, informierter, selbstbewusster und stärker gegenüber Unternehmen und auch Behörden aufzutreten. Wichtig ist, dass alle Nutzerinnen und Nutzer mit diesen Möglichkeiten vertraut sind und sie in die Lage versetzt werden, sich sicher und souverän in der digitalen Welt und in sozialen Medien zu bewegen. Hier sind auch die Unternehmen in der Pflicht, Wissen und Werkzeuge zur Verfügung zu stellen und die digitale Teilhabe in der gesamten Breite der Gesellschaft zu steigern.“
Um die Internetnutzerinnen und -nutzer zu stärken, setzt sich das Verbraucherschutzministerium für einen fairen Ordnungsrahmen ein und dafür, dass Produkte und Dienste von vorneherein konsequent nutzerfreundlich, datenschutzfreundlich und sicher-by-design sind. Beispielsweise bringt sich das BMUV auf europäischer Ebene insbesondere in Bezug auf Künstliche Intelligenz (KI) als zukunftsweisende Technologie bei der KI-Verordnung für die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern und eine verantwortungsvolle Nutzung von KI ein. Darüber hinaus hat es sich das BMUV zur Aufgabe gemacht, Verbraucherinnen und Verbrauchern Wissen über Künstliche Intelligenz zu vermitteln und aufzuklären. Dazu fördert es das Zentrum für vertrauenswürdige KI (ZVKI), das als neutrale Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik über verbraucherrelevante Aspekte informieren, öffentliche Debatten anstoßen und Instrumente zur Bewertung und Zertifizierung von vertrauenswürdiger KI entwickeln möchte. Mit der Corporate Digital Responsibility (CDR)-Initiative arbeitet das Verbraucherschutzministerium zudem daran, unternehmerische Digitalverantwortung zur Selbstverständlichkeit zu machen. Der CDR-Kodex bietet eine entsprechende Orientierung.
Der Digitalverband Bitkom fördert als Partner der Initiative "Digital für alle" die Souveränität der Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt. Am 16. Juni findet hierzu der vierte bundesweite Digitaltag statt, der von mehr als 25 Spitzenverbänden aus Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft ins Leben gerufen wurde. Der Aktionstag macht die Digitalisierung mit über 2.000 Veranstaltungen erlebbar und trägt dazu bei, digitale Teilhabe zu fördern. Mit seinem "Smart School"-Wettbewerb zeichnet Bitkom zudem digitale Vorreiterschulen aus, die neben einer guten technischen Ausstattung innovative pädagogische Konzepte und umfassende Lehrkräftequalifizierung anbieten und ihre Schülerinnen und Schüler so auf die digitale Welt vorbereiten. Seit 2016 ist das Netzwerk auf über 100 Standorte in Deutschland gewachsen.
