Blogbeitrag von Thorsten Dirks anlässlich des Forums Telekommunikation und Medien

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der Bitkom das Breitbandjahr 2015 ausgerufen. Nun ist es 2016 – und unser Appell hat offenbar gefruchtet. 2015 sind wir große Schritte auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft gegangen. Mit „wir“ meine ich: Wirtschaft und Politik.

• Der erste Schritt: Klarheit beim Thema Netzneutralität. Hier ist nach jahrelangen Verhandlungen endlich eine Einigung erzielt worden. Der Beschluss des EU-Parlaments ist für uns eine gute Lösung und schafft eine wichtige Handlungsgrundlage für die Wirtschaft. Der europäische Gesetzgeber hat einerseits die Netzneutralität ausreichend abgesichert. Er trägt aber auch der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung von bestimmten Spezialdiensten Rechnung. Dort, wo es Sinn macht und nicht selten auch technisch notwendig ist, können Qualitätsdienste angeboten werden. Nun kommt es noch darauf an, welche technischen Parameter BEREC festlegt. Vor allem ist jedoch wichtig, dass sich die Wirtschaft auf die langfristige Beständigkeit der neuen Regelung verlassen kann. Nur durch Rechtssicherheit entsteht das Vertrauen, das für Investitionen unerlässlich ist.
• Schritt 2: Extrem schnell hat die Bundesregierung die Versteigerung der 700-Megahertz-Frequenzen durchgeführt. Mit ihnen werden wir nicht nur die mobile Internetnutzung nochmals stark verbessern. Mit diesen Frequenzen werden wir auch die Digitalisierung und umfassende Vernetzung der Industrie ermöglichen. Gemeinsam werden wir etwa telemedizinische Dienste oder das autonome Fahren vorantreiben. Hierzu werden die Telekommunikationsunternehmen auch eine flächendeckende Versorgung mit mobilem Internet entlang der Autobahnen und ICE-Trassen sicherstellen.
• Drittens: Das Infrastrukturministerium hat ein Förderprogramm mit einem Volumen von 2,7 Milliarden Euro für Breitband und Digitalisierung aufgelegt. Damit kann der Ausbau von Breitbandinfrastrukturen auch dort gelingen, wo er für die Betreiber auf lange Zeit nicht wirtschaftlich wäre. Nun kommt es darauf an, dass die zugesagten Mittel schnellstmöglich und technologieneutral vergeben werden.

Es muss nun darum gehen, im Wettbewerb der Unternehmen die Investitionen in Breitband-Infrastrukturen weiter zu intensivieren. Wir brauchen in Europa einen prinzipiengeleiteten rechtlichen Rahmen, der auf das freie Spiel der Marktkräfte setzt und konkrete regulatorische Eingriffe als Ultima Ratio begreift. Die europäische Kommission arbeitet derzeit im Rahmen ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt an einem Entwurf dafür.

Es gibt mehrere Bereiche, in denen eine Neujustierung der Regeln Unternehmen und Verbrauchern ein Vielfaches an Nutzen bringt. Weniger ist dabei mehr. Wir brauchen im Zweifel lieber keine Regel als eine schlechte. Und wir brauchen auch eher einen branchenübergreifenden Ansatz als Durchregulierung für jeden einzelnen Sektor.

Mindestens ebenso wichtig: Anachronismen aus der analogen Zeit müssen verschwinden. Wir sollten vor allem dort, wo es um Daten- und Verbraucherschutz und um Sicherheit geht, dem mündigen Verbraucher den Vortritt lassen vor staatlichen Regelungen. Die Regulierung muss im digitalen Zeitalter ankommen und das mit der Maßgabe, den Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu allen technisch möglichen Diensten zu gewähren.

Damit Bürger und Unternehmen in Deutschland und Europa die Chancen der digitalen Revolution bestmöglich nutzen können, ist ein sinnvoll ausgestalteter und funktionsfähiger digitaler Binnenmarkt unerlässlich. Ebenso entscheidend sind leistungsfähige digitale Infrastrukturen für Verkehr, Energie, Industrie, Verwaltung, Gesundheitswesen, Bildung. Kurz: Super-Breitband in der Fläche.

Das sind Aufgaben aller: der deutschen Politik, der europäischen Politik, der Unternehmen. Dass Politik und Wirtschaft beim Breitbandausbau erfolgreich Hand in Hand arbeiten können, hat sich bereits vielfach gezeigt. Auch das Ziel einer europäischen Gigabit-Gesellschaft schaffen wir nur gemeinsam.

Thorsten Dirks spricht darüber auch heute Abend u.a. mit Timotheus Höttges (Telekom) und Hannes Ametsreiter (Vodafone) auf dem Bitkom-Forum Telekommunikation und Medien .