Für ein starkes und zukunftsfähiges europäisches Normungssystem

Bitkoms Stellungnahme zur Konsultation zur Überarbeitung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012

Das Europäische Normungssystem (ESS) bleibt ein leistungsfähiges Rahmenwerk, das durch die Bereitstellung hochwertiger Normen Europas globale Wettbewerbsfähigkeit sichert. Der Neue Rechtsrahmen (New Legislative Framework, NLF) war dabei ein zentraler Erfolgsfaktor für den Binnenmarkt. Im Rahmen der öffentlich-privaten Partnerschaft des ESS legen die europäischen Gesetzgeber grundlegende Anforderungen fest, während die technischen Umsetzungsnormen von Fachleuten aus ganz Europa entwickelt werden. Diese Zusammenarbeit stellt sicher, dass fundiertes Wissen aus Industrie, Innovation und Marktbedarfen in die Ausgestaltung harmonisierter europäischer Normen (hENs) einfließt – und fördert so deren breite Akzeptanz und Anwendung bei europäischen Akteuren.

Eine Überarbeitung der Normungsverordnung sollte darauf abzielen, zentrale Stärken des Systems wiederherzustellen, die durch verschiedene Veränderungen der letzten Jahre eingeschränkt wurden.

Erstens erleichtert die Angleichung harmonisierter Normen an internationale Normen von ISO und IEC den Zugang zu globalen Märkten und senkt Kosten, da unterschiedliche Produktspezifikationen für verschiedene Märkte entfallen. Gleichzeitig ermöglicht sie einen effizienteren Ressourceneinsatz und vermeidet Doppelarbeit in der europäischen Normung.

Zweitens schafft eine zügige Listung harmonisierter Normen einen leichteren Zugang zum EU-Binnenmarkt und reduziert den Konformitätsaufwand. Der frühzeitige Zugang zu harmonisierten Normen bietet durch die Konformitätsvermutung rechtliche Sicherheit und macht die Einbindung Dritter in die Konformitätsbewertung oft überflüssig – ein entscheidender Kostenfaktor, insbesondere für KMU.

Wir plädieren daher für ausschließlich notwendige und gezielte Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012, wie in diesem Papier dargelegt. Diese sollten sich auf die Bewältigung bestehender Umsetzungsprobleme konzentrieren – ohne die bewährten Grundlagen des ESS zu gefährden.

Die Stellungnahme steht in englischer Sprache zum kostenlosen Download zur Verfügung.