New Legislative Framework 2.0

Der „Neue Rechtsrahmen“ (New Legislative Framework, NLF) ist seit seiner Einführung im Jahr 2008 als bedeutender Meilenstein in der EU-Produktgesetzgebung etabliert und bewährt. Aktuell wird andiskutiert, ob er überarbeitet werden soll. Bitkom sieht keine dringende Notwendigkeit für eine Überarbeitung des NLF. Für den Fall, dass die Europäische Kommission eine Überarbeitung als unbedingt notwendig erachtet, haben wir drei wesentliche Elemente des NLF identifiziert:

1. Grundprinzipien

   Die bestehenden Grundprinzipien im Zusammenhang mit dem "Inverkehrbringen", der Festlegung von Anforderungen und der Konformitätsbewertung sollten beibehalten werden.

2. Definitionen in verschiedenen Harmonisierungsrechtsakten

   Das NLF könnte gestärkt werden, indem alle rechtlichen Begriffe klar definiert und konsistent genutzt werden.

3. Digitale Chancen des NLF

   Die Digitalisierung von Bedienungsanleitungen bietet ökologische und praktische Vorteile, wobei die Entscheidung über die Bereitstellung den Herstellern überlassen werden sollte. Der digitale Produktpass hat das Potenzial, gedruckte Dokumente zu ersetzen.

Das Positionspapier gibt es ebenfalls in englischer Sprache.