Bitkom zu einer möglichen Digitalabgabe

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) arbeitet weiterhin an einem Konzept für eine Digitalabgabe, deren Erlöse dem Medien- und Kreativsektor zugutekommen sollen. Bitkom begrüßt grundsätzlich das Ziel, den Medienstandort Deutschland zu stärken. Eine Digitalabgabe ist jedoch kein geeignetes Instrument, da sie den Digitalstandort schwächt, die Digitalisierung bremst und zusätzliche Belastungen für Unternehmen und Verbraucher schaffen kann. Zudem bestehen erhebliche verfassungs- und unionsrechtliche Zweifel an der rechtssicheren Ausgestaltung.

Als Branchenverband lehnt Bitkom daher alle bisher bekannten Formen einer Digitalabgabe ab. Mögliche Abgaben auf Onlinewerbung oder einzelne digitale Geschäftsbereiche belasten Unternehmen, Startups und Scaleups erheblich und würden digitale Dienstleistungen verteuern.