Ziele: Welche Ziele sollten Deutschland und Europa verfolgen?

Digitale Souveränität hat im Grundsatz zwei Ausprägungen:

  • Anbietersouveränität: Selbstbestimmte Herstellung digitaler Technologien, Dienste und Plattformen.
  • Anwendersouveränität: Selbstbestimmter Einsatz digitaler Technologien, Dienste und Plattformen Dritter.

Ein gesamtheitliches Konzept Digitaler Souveränität zielt also nicht nur auf die Befähigung zur selbstbestimmten Herstellung definierter digitaler Angebote ab. Ebenso ist es darauf ausgerichtet, digitale Technologien selbstbe- stimmt einsetzen zu können. Digitale Souveränität betrifft auch deshalb nicht nur die digitale Wirtschaft, sie betrifft in anderer Weise ebenso gewerbliche, private und öffentliche Anwender. Es geht bei Digitaler Souveränität also einerseits um digitale Leistungsfähigkeit von Unter- nehmen und andererseits um digitale Handlungsfähig- keit von Staat und Verbrauchern.

Digitale Souveränität zielt generell darauf ab, Unabhän- gigkeit von einzelnen Wirtschaftsräumen, Staaten und Unternehmen bei Bezug und Nutzung digitaler Technolo- gien, Dienste und Plattformen herzustellen.

Im Einzelnen geht es um:

1. Eigene Fähigkeiten zur Entwicklung, Herstellung und Veredelung digitaler Schlüsseltechnologien, Dienste und Plattformen.

2. Eigene Fähigkeiten zur Prüfung und Bewertung digitaler Technologien, Dienste und Plattformen unter Leistungs- und Sicherheitsaspekten.

3. Fähigkeiten von Unternehmen, Verbrauchern und Verwaltungen, digitale Technologien und Lösungen sicher, selbstständig und selbstbestimmt einzusetzen.

4. Hoheitliche Handlungsfähigkeit des Staats zum Schutz von Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Integrität von Informationen und Kommunikation nach innen und außen.