Arbeitskreis Telekommunikationspolitik
- Gremien Typ:
- Arbeitskreis
- Anwendungsbereich:
- Telekommunikation und Medien
- Informationen für Mitglieder:
- Mitgliederportal
Die Telekommunikationsgesetzgebung steht im ständigen Spannungsfeld zwischen Kundenschutz, Sicherheit und Markterfordernissen. Im engen Dialog mit Ministerien, EU-Kommission sowie den Parlamenten auf Landes-, Bundes- und Europaebene entwickelt der Arbeitskreis bestmögliche Verfahren und Regulierungsformen. Ziel ist es, den Markt für Telekommunikationsdienste zum Vorteil der beteiligten Unternehmen und Nutzer und damit der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben. Hier geht es darum, durch eine kontinuierliche Begleitung der anstehenden Rechtssetzungsprozesse auf möglichst innovations- und wachstumsfördernde Rahmenbedingungen und damit eine Stärkung der europäischen IKT-Branche hinzuwirken.
Themen
Ziele & Aktivitäten
Ziele:
- Schaffung eines kohärenten, wachstumsfördernden Ordnungsrahmens im Zeichen zunehmender Konvergenz
- Beobachtung , Analyse und erfolgreiche Begleitung von Gesetzesvorhaben auf Landes-, Bundes- und Europaebene
- Proaktive Themensetzung zu telekommunikationspolitischen Fragestellungen
- Entwicklung und Veröffentlichung einer jeweiligen Branchenposition zu allen relevanten Themen
Aktivitäten:
- Enge Begleitung des TK-Review auf EU-Ebene bzw. EECC und der nationalen Umsetzung
- Enge Begleitung der Bundes- und Landespolitik mit Blick auf telekommunikationspolitische Weichenstellungen und den weiteren Breitbandausbau im Festnetz und Mobilfunk.
- Input für die Netzallianz Digitales Deutschland
- Input für den Digital-Gipfel, insbesondere im Rahmen der Fokusgruppen „Aufbruch in die Gigabit-Gesellschaft“ und „5G“
- Teilnahme an allen relevanten Anhörungen
- Enger Kontakt zu parallelen Gremien des europäischen Verbandes DIGITAL EUROPE und zum BDI
Themen
- Breitbandausbau in Deutschland und Wege in die Gigabitgesellschaft
- Entwicklungen im Breitband- und Mobilfunksektor, insbesondere 5G
- Regulierungsrahmen von Telekommunikationsdiensten und OTT-Diensten in Deutschland und Europa
- Netzneutralität
- Konvergenz der Märkte für Kommunikations- und Informationsdienste
- Kundenschutz in der Telekommunikation
- Öffentliche Sicherheit und Datenschutz in der Telekommunikation, einschließlich Entschädigung für staatliche Auflagen
Weitere Informationen
Aktuelle Ergebnisse
- Begleitung der Bundestagwahl 2017 und der Regierungsbildung
- Mitwirkung in der Netzallianz Digitales Deutschland, der Bund-Länder AG zu Umsetzungsfragen des DigiNetzG und der Plattform 1 des Digital Gipfels.
- Umfangreiche Branchenstellungnahmen, u.a. zur Neuausrichtung der Breitband-Förderprogramme, zu Beschleunigungspotentialen für den Glasfaserausbau auf kommunaler Ebene und zur BEREC-Konsultation zu Netzneutralität.
Vorsitzender: Marc Konarski (Vodafone)
Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Wolfgang Kubink (Deutsche Telekom), Malte Piekarowitz (Telefónica Germany), Arne Deubelius (Nokia)
Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1&1, Apple, ATC, ateneKOM, AVM, Cisco, CMS, Deutsche Bahn, DLR, Google Germany, DATEV, eBay, Ericsson, Facebook, Huawei Technologies, Intel, LANCOM Systems, LEC, Microsoft, Sky Deutschland, Unitymedia.