Arbeitskreis Telekommunikationspolitik

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Anwendungsbereich:
Telekommunikation & Medien
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Programm 2021

Die Telekommunikationsgesetzgebung steht im ständigen Spannungsfeld zwischen Kundenschutz, Sicherheit und Markterfordernissen. Im engen Dialog mit Ministerien, EU-Kommission sowie den Parlamenten auf Landes-, Bundes- und Europaebene entwickelt der Arbeitskreis bestmögliche Verfahren und Regulierungsformen. Ziel ist es, den Markt für Telekommunikationsdienste zum Vorteil der beteiligten Unternehmen und Nutzer und damit der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben. Hier geht es darum, durch eine kontinuierliche Begleitung der anstehenden Rechtssetzungsprozesse auf möglichst innovations- und wachstumsfördernde Rahmenbedingungen und damit eine Stärkung der europäischen IKT-Branche hinzuwirken.

Themen

Ziele & Aktivitäten

Ziele: 

  • Proaktive Themensetzung zu telekommunikationspolitischen Fragestellungen
  • Schaffung eines kohärenten, wachstumsfördernden Ordnungsrahmens im Zeichen zunehmender Konvergenz
  • Beobachtung , Analyse und erfolgreiche Begleitung von Gesetzesvorhaben auf Landes-, Bundes- und Europaebene
  • Entwicklung und Veröffentlichung einer jeweiligen Branchenposition zu allen relevanten Themen

Aktivitäten:

  • Enge Begleitung der TKG-Novelle zur Umsetzung des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation.
  • Enge Begleitung der Bundes- und Landespolitik mit Blick auf telekommunikationspolitische Weichenstellungen und den weiteren Breitbandausbau im Festnetz und Mobilfunk, insbesondere im Hinblick auf das Wahljahr 2021.
  • Input für den Digital-Gipfel, insbesondere im Rahmen der Fokusgruppe „Digitale Netze“
  • Teilnahme an allen relevanten Anhörungen und enger Kontakt zu relevanten Entscheidungsträgern
  • Enger Kontakt zu parallelen Gremien des europäischen Verbandes DIGITAL EUROPE und zum BDI

Themen

  • Breitbandausbau in Deutschland und Wege in die Gigabitgesellschaft
  • Entwicklungen im Breitband- und Mobilfunksektor, insbesondere 5G
  • Regulierungsrahmen von Telekommunikationsdiensten und OTT-Diensten in Deutschland und Europa
  • Netzneutralität
  • Konvergenz der Märkte für Kommunikations- und Informationsdienste
  • Kundenschutz in der Telekommunikation
  • Öffentliche Sicherheit und Datenschutz in der Telekommunikation, einschließlich Entschädigung für staatliche Auflagen

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse

  • Mitwirkung in der der Bund-Länder AG zu Umsetzungsfragen des DigiNetzG und der Plattform Digitale Netze des Digital Gipfels.
  • Umfangreiche Branchenstellungnahmen, u.a. zur Umsetzung des Europäischen Kodex für elektronische Kommunikation in nationales Recht, zum Sicherheitskatalog nach § 109 TKG und zu baurechtlichen Novellen auf Landesebene.
  • Begleitung der Förderkonzepte der Bundesregierung für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau

 

Vorsitzender: Philippe Gröschel (Telefónica Germany)

Stellvertretende Vorsitzende: Arne Deubelius (Nokia), Marc Konarski (Vodafone), Dr. Wolfgang Kubink (Deutsche Telekom)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1&1, Apple, ATC, ateneKOM, AVM, Cisco, CMS, Deutsche Bahn, DLR, Fujitsu, Google Germany, DATEV, eBay, Ericsson, Facebook, Huawei Technologies, Intel, LANCOM Systems, LEC, Microsoft, QSC, Sky Deutschland, Unitymedia.