Telekommunikationspolitik

Die Telekommunikationsgesetzgebung steht im ständigen Spannungsfeld zwischen Kundenschutz, Sicherheit und Markterfordernissen. Im engen Dialog mit Ministerien, EU-Kommission sowie den Parlamenten auf Landes-, Bundes- und Europaebene entwickelt der Arbeitskreis bestmögliche Verfahren und Regulierungsformen. Ziel ist es, den Markt für Telekommunikationsdienste zum Vorteil der Unternehmen und Nutzer und damit der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben. Hier geht es darum, durch eine kontinuierliche Begleitung der anstehenden Rechtssetzungsprozesse auf möglichst innovations- und wachstumsfördernde Rahmenbedingungen und damit eine Stärkung der europäischen IKT-Branche hinzuwirken.

• Gigabit- und Mobilfunkausbau in Deutschland: Gigabit-Strategie der Bundesregierung und Beschleunigungspotenziale für den Netzausbau, Neue Gigabit-Förderrichtlinie
• Entwicklungen im Breitband- und Mobilfunksektor
• Regulierungsrahmen von Telekommunikationsdiensten und OTT-Diensten in Deutschland und Europa, Netzneutralität
• Kundenschutz in der Telekommunikation
• Öffentliche Sicherheit und Datenschutz in der Telekommunikation, einschließlich Entschädigung für staatliche Auflagen
• Digitale Infrastrukturen als Enabler für Nachhaltigkeit
• Energiesicherheit und Strompreise für Telekommunikationsinfrastrukturen
• Resilienz digitaler Infrastrukturen