16.07.2019 Bitkom zur neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Berlin, 16. Juli 2019 -  Das EU-Parlament hat heute Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt.

Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

Wir gratulieren Ursula von der Leyen zur ihrer Wahl als EU-Kommissionspräsidentin und erwarten von ihr einen Richtungswechsel in der europäischen Digitalpolitik. Als Verteidigungsministerin hat sie die Digitalisierung der Bundeswehr erstmals als strategisches Ziel definiert und nachhaltig vorangetrieben, und den militärischen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum aufgebaut. Auch in der EU müssen die Chancen der Digitalisierung nun wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden. Mit der Diskussion um Upload-Filter hat die EU insbesondere junge Bürger nachhaltig verstört und die DSGVO ist geradezu zum Sinnbild einer von der unternehmerischen Praxis entfremdeten EU-Bürokratie geworden. Jetzt gilt es die europäischen Unternehmen so zu flankieren, dass sie im globalen Wettbewerb um die Schlüsseltechnologien der Zukunft erfolgreich sein können. Oberstes Ziel in der europäischen Wirtschaftspolitik sollte es sein, den digitalen Binnenmarkt zu verwirklichen. Dazu zählt auch eine Datenpolitik, die den Anforderungen einer digitalen Gesellschaft und Wirtschaft in Europa gerecht wird.“