Ein Digitalfahrplan für Schwarz-Rot

16 Vorschläge für einen „Aktionsplan Digitalpolitik“ der Bundesregierung

Mit der Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums sendet die neue schwarz-rote Bundesregierung ein deutliches Signal: Die Digitalisierung und moderne, digitale Verwaltungen sollen eine zentrale Rolle im Regierungshandeln spielen. Die grundlegenden Strukturfragen sind entschieden – nun muss es darum gehen, schnell inhaltlich voranzukommen und den Modernisierungsstau der letzten Jahrzehnte aufzulösen. Die Grundlage dafür ist der Koalitionsvertrag, dennoch gibt es bei zu vielen Vorhaben Konkretisierungs- und Operationalisierungsbedarf.

Deshalb braucht die neue Bundesregierung einen gemeinsamen digitalpolitischen Fahrplan, der ein Zielbild definiert, Prioritäten setzt, konkrete Maßnahmen festlegt – und Verbindlichkeit herstellt. Ein gemeinsamer „Aktionsplan Digitalpolitik“, der nicht nur für das BMDS gilt, sondern auf den sich alle Kabinettsmitglieder verpflichten, kann genau das schaffen. Welche Schwerpunkte ein solcher Aktionsplan aus Sicht des Bitkom setzen sollte und welche Maßnahmen spürbaren Effekt für Wirtschaft, Infrastruktur, Gesellschaft und Staat schaffen würden, lesen Sie in unserem Positionspapier.