05.03.2018 Bitkom zur neuen Digital-Staatsministerin Dorothee Bär

Berlin, 5. März 2018 - Zur neuen Institution eines Digital-Staatsministers und deren Besetzung mit Dorothee Bär erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Die Digitalisierung muss einen festen Platz am Kabinettstisch haben. Wir sehen es sehr positiv, dass jetzt die Position einer Digital-Staatsministerin im Kanzleramt eingerichtet wird. Entscheidend dabei ist, dass Digitalpolitik nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der politischen Praxis aufgewertet wird. Es ist wichtig, dass das neue Amt mit allen Rechten und Ressourcen ausgestattet wird, um die Digitalpolitik der Bundesregierung erfolgreich koordinieren und beschleunigen zu können. Dazu zählt etwa ein Digitalvorbehalt für alle Gesetze, die Digitalfragen berühren, analog zum Finanzierungsvorbehalt des Finanzministeriums.

Dorothee Bär als designierte Digital-Staatsministerin ist eine ausgewiesene Kennerin der Materie. Sie besitzt umfassende Kompetenz in den wichtigen Themen der digitalen Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung. Wir erhoffen von ihr starke Impulse für die Digitalpolitik der neuen Bundesregierung."

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Bastian Pauly

Pressesprecher E-Mail: b.pauly@bitkom.org Tel.: +493027576111 Bitkom e.V.
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Franziska Raspe

Leiterin Politik Bitkom e.V.

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