Bitkom zur Wahl der neuen Europäischen Kommission

  • Präsident Berg: „Kommissionspräsidentin von der Leyen muss Digitalem Binnenmarkt Leben einhauchen“

Berlin, 27. November 2019 - Das Europaparlament hat heute das Kabinett der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offiziell bestätigt. Die neu besetzte Kommission kann am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:

„Vor der neuen Europäischen Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen liegt speziell bei digitalen Themen viel Arbeit. Dem Digitalen Binnenmarkt, den die Kommission vor fünf Jahren erstmals ausgerufen hat, muss sie überhaupt erst Leben einhauchen. Die EU-Kommissionspräsidentin hat bereits erklärt, dass die Digitalpolitik mit im Zentrum ihrer Amtszeit stehen soll. Wir begrüßen das ausdrücklich. Wir werden unsere Wirtschaftskraft nur erhalten und den Zusammenhalt innerhalb der EU wieder stärken können, wenn wir die digitale Transformation aktiv angehen und politisch klug flankieren.

Die gewaltigen Transformationsprozesse der Unternehmen müssen wir so unterstützen, dass sie im globalen Wettbewerb um die Schlüsseltechnologien der Zukunft erfolgreich sein können. Mit entscheidend ist dabei der Digitale Binnenmarkt: mit europaweiten Regeln, die unseren Unternehmen erlauben zu wachsen und der EU das notwendige Gewicht verleihen, die eigenen Werte weltweit erfolgreich zu vertreten.

Gleichzeitig müssen wir den Unternehmen Freiräume geben, um sich zu transformieren und neue Technologien zu entwickeln. Wir brauchen deswegen einen Digitalvorbehalt. Jede kommende Verordnung oder Richtlinie muss auf ihre Auswirkungen auf die digitale Wettbewerbsfähigkeit der EU geprüft werden. Außerdem muss Forschung schneller, einfacher und praxisorientierter gefördert werden, um den Wissenstransfer aus unserer exzellenten Hochschullandschaft in die digitale Wirtschaft zu stärken.

Für ihre wegweisenden Aufgaben wünschen wir der neuen Präsidentin und ihrem Kabinett viel Erfolg.“