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24.07.2013 | Studie cepStudie - Netzneutralität als Regulierungsziel: Eine ordnungspolitische und juristische Analyse

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Das Centrum für Europäische Politik (CEP) hat im Auftrag des Bitkom eine Studie mit dem Titel „Netzneutralität als Regulierungsziel: Eine ordnungspolitische und juristische Analyse“ erstellt.
Die Wissenschaftler betonen, dass „gute“ regulatorische Eingriffe versuchen, ideale Marktergebnisse, die sich aufgrund von Imperfektionen gerade nicht bilden, möglichst exakt nachzubilden. Wenn immer möglich, sollte Regulierung zuerst diese Imperfektionen mit minimalem Eingriff zu beheben versuchen, um die Marktkräfte zu stärken und eine tiefgreifende Regulierung zu vermeiden.

Im Ergebnis empfiehlt das CEP, auf tiefgreifende gesetzliche Vorschriften wie die nun vom BMWi vorgelegte Netzneutralitätsverordnung gänzlich zu verzichten und stattdessen die Instrumente des allgemeinen Wettbewerbsrechts anzuwenden.

Das CEP in Freiburg ist der europapolitische Think Tank der gemeinnützigen Stiftung Ordnungspolitik. Es versteht sich als ein unabhängiges Kompetenzzentrum zur Recherche, Analyse und Bewertung insbesondere von EU-Politik.

Die Studie ist nachfolgend abrufbar.

Ansprechpartner

  • Nick Kriegeskotte
Jetzt herunterladen (PDF, 327KB)

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