Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Directive)
Die Europäische Kommission überprüft derzeit die Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie). In seinem Beitrag zur Konsultation spricht sich Bitkom für eine innovationsfreundliche und harmonisierte Anwendung der bestehenden Regelungen aus. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die Vorschriften zu Text and Data Mining (TDM), die für Forschung, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und datengetriebene Innovationen von zentraler Bedeutung sind. Bitkom warnt vor zusätzlicher regulatorischer Fragmentierung und plädiert für mehr Rechtssicherheit, eine bessere Abstimmung mit anderen EU-Regelwerken wie dem AI Act und eine praktikable Umsetzung der bestehenden Vorschriften, ohne die DSM-Richtlinie erneut zu öffnen.
