Stellungnahme zum Entwurf für ein Energieeffizienzgesetz

Mit einem bekannt gewordenen Referentenentwurf für ein Energieeffizienzgesetz (EnEfG-RefE) möchte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die immissionsschutzrechtlichen Instrumente auf Betreiber von Rechenzentren ausweiten. Aus Sicht des Bitkom verkennt die Gesetzesinitiative die Potenziale der Digitalisierung zur Erreichung der Klimaziele, in dem die dafür notwendigen Rechenzentren als infrastrukturelle Basis mit nicht erfüllbaren Vorgaben belastet werden. Eine Standortschwächung besteht bereits heute durch die, im europäischen Vergleich, höchsten Strompreise. Durch Verhinderung des Ausbaus von Rechenzentrumsstandorten verstärkt sich dieses Problem und das Erreichen der Digitalisierungs- und Klimaziele Deutschlands wird massiv erschwert. Alle Details unserer Kritik lesen Sie in der ausführlichen Stellungnahme.