Arbeitskreis Zoll & Exportkontrollen
- Gremien Typ:
- Arbeitskreis
- Anwendungsbereich:
- Wirtschafts- & Innovationspolitik
- Informationen für Mitglieder:
- Mitgliederportal
Viele ITK-Produkte und -Technologien werden als Güter eingestuft, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Wenn diese Güter exportiert werden sollen, sind zahlreiche Vorschriften zu beachten. Werden genehmigungspflichtige Ausfuhren unter Missachtung der relevanten Vorschriften oder Auflagen durch-geführt, kann es zu harten Sanktionen kommen. Der Arbeitskreis beobachtet die für deutsche Exporteure maßgeblichen Exportkontrollbestimmungen und diskutiert notwendige Veränderungen mit den zuständigen Behörden. Auf diese Weise konnten bereits mehrfach Verbesserungen der bestehenden Regelungen erreicht werden bzw. drohende Verschlechterungen abgewendet werden.
Die Hauptansprechpartner des Arbeitskreises sind das Bundeswirtschaftsministerium sowie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), mit dem ein regelmäßiger Dialog gepflegt wird. Mit den Exportkontrollgremien des BDI und des europäischen Branchenverbands DigitalEurope wird eng zusammen gearbeitet.
Themen
Lukas Gabriel Wiese
Ziele & Aktivitäten
Ziele:
- Verbesserung der bestehenden Exportkontrollbestimmungen
- Berücksichtigung der Interessen der ITK-Branche bei Reform/Novellierung des Exportkontrollrechts
Aktivitäten:
- Mitarbeit in den Expertengruppen „Wirtschaft-BAFA“
- Regelmäßiger Dialog mit dem BAFA zu allen Aspekten der Exportkontrolle im Bereich ITK
- Dialog mit dem BMWi zu Fragen der Ausfuhrkontrolle und Bearbeitungszeiten
- Interessenvertretung in Zusammenarbeit mit BDI und DigitalEurope
- Erfahrungsaustausch und Hilfestellung bei verfahrens- und abwicklungs-technischen Problemen
Themen
- Sanktionen
- Cloud Computing & Exportkontrollen
- EU Dual Use Verordnung
- Exportkontrolle von Emerging Technologies (EMT)
- Digitalisierung des Zollwesens
Weitere Informationen
- Vorsitz: Cornelia Waltemath; Globale Exportkontrollbeauftragte (EKB) / Global Export Control Officer (ECO); Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH
- Stellvertreter: Eric Nordmeyer; Senior Manager Trade Compliance APAC, EMEA; Motorola Solutions Germany GmbH
- Stellvertreter: Torsten Röser; Senior Director Export Control / Export Control Officer; Infineon Technologies AG