Arbeitskreis Zoll & Exportkontrollen

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Anwendungsbereich:
Wirtschafts- & Innovationspolitik
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Viele ITK-Produkte und -Technologien werden als Güter eingestuft, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Wenn diese Güter exportiert werden sollen, sind zahlreiche Vorschriften zu beachten. Werden genehmigungspflichtige Ausfuhren unter Missachtung der relevanten Vorschriften oder Auflagen durch-geführt, kann es zu harten Sanktionen kommen. Der Arbeitskreis beobachtet die für deutsche Exporteure maßgeblichen Exportkontrollbestimmungen und diskutiert notwendige Veränderungen mit den zuständigen Behörden. Auf diese Weise konnten bereits mehrfach Verbesserungen der bestehenden Regelungen erreicht werden bzw. drohende Verschlechterungen abgewendet werden.

Die Hauptansprechpartner des Arbeitskreises sind das Bundeswirtschaftsministerium sowie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), mit dem ein regelmäßiger Dialog gepflegt wird. Mit den Exportkontrollgremien des BDI und des europäischen Branchenverbands DigitalEurope wird eng zusammen gearbeitet.

Themen

Lukas Gabriel Wiese

Referent Außenwirtschaft & Internationale Beziehungen
Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Verbesserung der bestehenden Exportkontrollbestimmungen
  • Berücksichtigung der Interessen der ITK-Branche bei Reform/Novellierung des Exportkontrollrechts

Aktivitäten:

  • Mitarbeit in den Expertengruppen „Wirtschaft-BAFA“
  • Regelmäßiger Dialog mit dem BAFA zu allen Aspekten der Exportkontrolle im Bereich ITK
  • Dialog mit dem BMWi zu Fragen der Ausfuhrkontrolle und Bearbeitungszeiten
  • Interessenvertretung in Zusammenarbeit mit BDI und DigitalEurope
  • Erfahrungsaustausch und Hilfestellung bei verfahrens- und abwicklungs-technischen Problemen

Termine:

  • Sondersitzung zum Brexit in Berlin am 06.02.2019 (mit Vertretern des BMWi, der Datenschutzkonferenz, dem AA, der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie der britischen Botschaft)
  • Arbeitskreissitzung in Berlin am 06.03.2019 zur Novelle der Dual-Use-VO und dem Themenkomplex „Cloud und Exportkontrolle“ (mit Vertretern des BAFA und des BMWi, angefragt)
  • Workshop in Berlin am 04.06.2019 zum Themenkomplex „Emerging Technologies (EMT) und Exportkontrolle“ (mit Vertretern des BAFA und des BMWi)
  • Arbeitskreissitzung am 17.10.2019

Themen

  • Reform der EU-Dual-Verordnung
  • Änderungen mit ITK-Bezug in Wassenaar-Vereinbarung
  • Allgemeine Genehmigungen für bestimmte ITK-Güter
  • Bearbeitungszeit von Ausfuhranträgen
  • Exportkontrollregelungen für internationale F&E-Projekte
  • Auswirkungen / Umsetzung AWG-/AWV-Novelle
  • Überwachungstechnologien und Exportkontrolle