Zoll & Exportkontrollen

Der Arbeitskreis Zoll & Exportkontrollen setzt sich für den Abbau von tarifären Handelshemmnissen sowie die internationale Koordinierung und europäisch Harmonisierung von Ausfuhrkontrollen – insbesondere von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck – ein. Dabei gilt es die Exportkontrolle und das Zollwesen entlang der Bedarfe der Digitalwirtschaft zu aktualisieren: die Vorschriften müssen den technologischen Entwicklungen in der Digital-Branche und der digitalen Transformation der Weltwirtschaft der Rechnung tragen. In diesem Sinne versteht sich der AK insbesondere auch als Dialog-Plattform mit den Stakeholdern der Exportkontrolle, z. B. aus AA, BAFA und BMWK.

• Nationale und europäische Umsetzung der EU-Dual-Use VO
• Exportkontrolle von Emerging Technologies (EMT)
• Exportkontrollrechtliche Handhabe von Cloud-Computing
• Umsetzung des Unionzollkodex (UZK)
• Digitalisierung des Zollwesens und Vereinfachung der Zollverfahren
• Anwendung der Bestandteilregelung beim Export von Software
• Exportkontrolle in Drittländern
• Ausgestaltung der europäischen Handelsstrategie für die Operative (z.B. EU-Blockadeverordnung und EU-Anti-Coercion Instrument)