Drei Jahre hat man in Brüssel um eine europäische Urheberrechtsreform gerungen. Im April 2019 waren dann alle politischen Würfel gefallen:
Mit einer "Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt" werden u.a. Schrankenregelungen an die digitale Nutzung angepasst, ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverleger eingeführt, die Haftungsregeln von Onlineplattformen verändert und das Urhebervertragsrecht harmonisiert. Mit der sogenannten „Online-SatKab-Richtlinie“ soll der europaweite Zugang zu audiovisuellen Inhalten verbessert werden.
Am 17. Mai 2019 wurden beide Richtlinien im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Mit Wirkung zum 7. Juni 2021 hat der deutsche Gesetzgeber die Richtlinien in nationales Recht umgesetzt. Am 1. August 2021 ist das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz in Kraft getreten, das wegen der Regelungen aus Art. 17 DSM-RL (ehemals Art. 13) zum Einsatz von Uploadfiltern umstritten ist.
Informationen rund um die EU-Urheberrechtsreform und ihre Umsetzung in nationales Recht - von Presseinformationen über einen Podcast bis hin zu diversen Bitkom-Stellungnahmen – finden Sie hier.
