Thema: Breitband- und Telekommunikationspolitik

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Nick Kriegeskotte

Bereichsleiter Telekommunikationspolitik Bitkom e.V.
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Telekommunikationspolitik

Deutschland steht vor der Aufgabe, eine im weltweiten Maßstab wettbewerbsfähige digitale Basisinfrastruktur als Voraussetzung für zukünftige Wachstumschancen in einer zunehmend vernetzten und digitalen Wirtschaft zu schaffen. Als Standort für Industrie und die digitale Wirtschaft (und darauf basierenden Anwendungen für fast alle anderen Wirtschaftszweige) ist Deutschland auf zukunftsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen angewiesen, die bedarfsgerecht Datenübertragungsraten auch bis in den Gigabitbereich ermöglichen. Die Zukunftsfähigkeit Deutschlands erfordert die flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit-Infrastrukturen bis 2025. In den konvergenten Netzen von Mobilfunk und Festnetz werden Netze der 5. Generation (5G), glasfaserbasierte Netze (u.a. HFC-Netze, FTTx), sowie entsprechend leistungsfähige Anschlüsse Elemente dieses „Gigabit-Technologiemixes“ sein.

Die Telekommunikationsgesetzgebung steht im ständigen Spannungsfeld zwischen Kundenschutz, Sicherheit und Markterfordernissen. Im engen Dialog mit Ministerien, EU-Kommission sowie den Parlamenten auf Landes-, Bundes- und Europaebene entwickelt der Arbeitskreis Telekommunikationspolitik bestmögliche Verfahren und Regulierungsformen. Ziel ist es, den Markt für Telekommunikationsdienste zum Vorteil der beteiligten Unternehmen und Nutzer und damit der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft voranzutreiben. Hier geht es darum, durch eine kontinuierliche Begleitung der anstehenden Rechtssetzungsprozesse auf möglichst innovations- und wachstumsfördernde Rahmenbedingungen und damit eine Stärkung der europäischen IKT-Branche hinzuwirken.

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