21.09.2017 Bund und Länder müssen bei digitaler Bildung zusammenarbeiten

  • Bitkom beklagt föderale Prinzipienreiterei auf dem Rücken der Schüler …
  • … und unterstützt Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Kooperationsverbots

Berlin, 21. September 2017 – Der Digitalverband Bitkom begrüßt die Initiative im Bundesrat zur Abschaffung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern in der Bildung. Dazu erklärt Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Der permanente Streit um das Verbot von Unterstützungsleistungen des Bundes für Schulen hat keine Gewinner, sondern nur Opfer. Die föderale Prinzipienreiterei auf dem Rücken von Schülern, Lehrern und Eltern muss ein Ende haben. Der politische Flickenteppich erschwert die zwingend notwendige Digitalisierung von Bildungseinrichtungen und die bessere Vermittlung von Digitalkompetenzen an Kinder und Jugendliche. Die Länder brauchen zentrale Ansprechpartner und gebündeltes Know-how, damit aus analogen Bildungseinrichtungen Smart Schools werden. Hier kann der Bund konkret helfen, wenn denn das Kooperationsverbot fällt. Und auch zwischen den Ländern muss es mehr Zusammenarbeit geben.“ Zudem müsse in der kommenden Legislaturperiode der bereits vorgestellte Digitalpakt zur Digitalisierung der Schulen zügig umgesetzt werden, bekräftigt Rohleder.

Im Bundesrat wird am Freitag über den Entschließungsantrag „Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben“ beraten, den die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen eingebracht haben. Demnach soll die Bundesregierung aufgefordert werden, mit den Ländern in Gespräche über eine Änderung des Grundgesetzes einzutreten, durch die das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildung aufgehoben wird.

Der Bitkom tritt für eine umfassende Digitalisierung des Bildungssystems ein. Dabei sollen Deutschlands Schulen in den kommenden Jahren zu Smart Schools weiterentwickelt werden. Das Konzept basiert auf drei Säulen: Investitionen in die digitale Infrastruktur, die Entwicklung digital-pädagogischer Konzepte und Inhalte sowie die entspechende Qualifizierung der Lehrkräfte. Dafür hat der Bitkom einen Smart-School-Wettbewerb ausgerufen. Bis zum Jahresende sollen neben den bundesweit bereits bestehenden fünf Smart Schools weitere 20 Schulen für ihre Anstrengungen gewürdigt werden. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Bewerbung finden sich unter www.smart-school.de.

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