Präsident Berg: Kommunen dauerhaft krisenfest machen statt Haushaltslöcher stopfen
Berlin, 02. Juni 2020 - Zur Debatte um Finanzhilfen für Kommunen erklärt Bitkom-Präsident Achim Berg:
„Die Corona-Hilfen für Kommunen dürfen nicht nur Haushaltslöcher stopfen, sondern müssen die Kommunen dauerhaft krisenfest machen. Was Städte und Gemeinden jetzt brauchen, sind Investitionen in eine digitale und nachhaltige Zukunft. Dafür schlagen wir einen Investitionsfonds vor. Die Vergabe der Gelder sollte daran geknüpft werden, eine nachhaltige Stadtentwicklung zu verfolgen und die digitale Transformation voranzutreiben. Wie nötig das ist, hat die Corona-Krise gezeigt. Nur wenigen Kommunen ist es leichtgefallen, auf Digitales Rathaus umzuschalten. Der Smart City Index des Bitkom zeigt, dass insbesondere größere Städte zu den Vorreitern gehören. Die Nachzügler finden sich eher in den ländlichen und strukturschwachen Regionen. Sinkende Steuereinnahmen werden diese Schwierigkeiten in Sachen Digitalisierung noch weiter verstärken. Seit Corona gilt mehr denn je: Es kann kein Weiter-so geben. Die hohe Verschuldung vieler Kommunen hat strukturelle Ursachen. Jetzt heißt es: Wir müssen unsere Städte und Gemeinden von Grund auf neu denken – als bürgernah, nachhaltig, intelligent und digital.“
„Digitalpakt Deutschland“: Politische Vorschläge des Bitkom
Für den Weg aus der Corona-Krise und die Zeit danach hat der Digitalverband Bitkom mit dem „Digitalpakt Deutschland: Aufschwung für Wirtschaft und Innovation“ politische Vorschläge vorgelegt. Das vollständige Programm ist online abrufbar.
