Das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG), das die Verwertungsgesellschaften in Deutschland reguliert, soll grundlegend reformiert werden. Hierzu hat das federführende Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz jüngst einen Referentenentwurf vorgelegt. Diesen so genannten Verwertungsgesellschaftengesetzentwurf (im folgenden „VGG-E“) hat Bitkom nun umfassend kommentiert. Das VGG-E dient u.a. der Umsetzung der Richtlinie 2014/26/EU, deren Umsetzungsfrist im April 2016 ausläuft. Bitkom hat den Referentenentwurf nun umfassend kommentiert.
Die wesentlichen Themen sind: