Das BMWi legte einen Entwurf für eine Rahmenregelung der Bundesregierung für eine flächendeckende Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung vor.
Bitkom begrüßt die Vorlage des Entwurfs und bringt mit nachstehender Stellungnahme konkrete Änderungsvorschläge an. So setzt sich Bitkom u.a. im Sinne des Grundsatzes der Technologieneutralität dafür ein, in § 1 die Förderfähigkeit auch zu bejahen, wenn es sich um funk- und kabelnetzgestützte Technologien sowie VDSL-Vectoring handelt. Um Rechtsunsicherheit zu vermeiden, sollte dies klar in der Richtlinie erwähnt werden.
Die vollständige Stellungnahme steht hier zum Download bereit: