Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle)

Im Koalitionsvertrag wurde eine umfassende Novellierung des Planungsrechts vereinbart. Das BMWSB hat hierzu den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts vorgelegt. Dieses „BauGB-Upgrade“ knüpft an den „Bau-Turbo“ als ersten Reformschritt an und zielt auf ein schnelleres, rechtssicheres sowie gemeinwohlorientiertes Planen und Bauen ab. Bitkom begrüßt die Zielrichtung der BauGB-Novelle, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, zu vereinfachen und stärker zu digitalisieren. Der Entwurf enthält wichtige Ansätze, bleibt aber teilweise hinter den bestehenden Bedarfen zurück.

Wir beleuchten folgende Punkte: 

• Beschleunigung des Mobilfunkausbaus  
  (AK Telekommunikationspolitik) 
• Beschleunigung des Rechenzentrumsausbaus 
  (AK Rechenzentren) 
• Bau- und Sanierungsvorhaben medienbruchfrei digitalisieren 
  (AK Digital Real Estate & Construction)