Eckpunktepapier zur Anpassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG)

Beschleunigungshebel für den Netzausbau umlegen

Um den Ausbau der Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland weiter voranzutreiben und europarechtliche Vorgaben umzusetzen, bereitet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) derzeit eine Anpassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor. Hierzu hat das BMDS ein Eckpunktepapier vorgestellt, das verschiedene Änderungsoptionen aufzeigt. Das Eckpunktepapier enthält gute Ansätze, um den Netzausbau zu beschleunigen und zu vereinfachen. Dennoch besteht weiterhin Optimierungsbedarf, da einige Maßnahmen noch nicht konsequent zu Ende gedacht sind und durch zusätzliche Maßnahmen ergänzt werden sollten. Zudem fehlen bislang wichtige Aspekte im Eckpunktepapier – etwa die umfassende Digitalisierung aller Genehmigungsverfahren.

Unsere vollständige Stellungnahme finden Sie hier zum Download.