Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) setzt für die laufende Legislatur das Ziel, die Digitalisierung im Gesundheitswesen konsequent voranzutreiben und die Verfügbarkeit sowie Nutzung von Daten im Versorgungsalltag zu stärken. Im Mittelpunkt steht der Übergang von analogen Abläufen hin zu digital-gestützten Anwendungen und digitaler Kommunikation, flankiert durch die Stabilisierung der technischen Systeme. Die aktualisierte Digitalisierungsstrategie geht aus einem Stakeholder-Dialog hervor. Sie schreibt den Kurs der letzten Legislatur fort. Zur Umsetzung plant das BMG ein Digitalisierungsgesetz, das auf einem Update der Digitalisierungsstrategie basiert und die Handlungsfelder Prozesse, Daten sowie Technologien/Anwendungen fokussiert. Zentrale Vorhaben sind die Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte (ePA), die Förderung einer versorgungsnahen Datennutzung für Forschung, Patientensicherheit und Qualitätsverbesserung sowie die Sicherstellung der Betriebsstabilität der Telematikinfrastruktur und ihrer Anwendungen.
Die Strategie adressiert aus Bitkom-Sicht die richtigen Themen. Entscheidend ist nun die Umsetzung: Ohne offene Schnittstellen, klare Rollen der gematik, messbare Ziele sowie einen skalierbaren Datenzugang drohen Insellösungen, Verzögerungen und Innovationshemmnisse. Das Digitalgesetz muss Verbindlichkeit schaffen für Interoperabilität, Datenflüsse und Datennutzbarkeit für innovative Produkte und Services.
