Im Koalitionsvertrag wurde eine umfassende Novellierung des Planungsrechts vereinbart. Das BMWSB hat hierzu den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts vorgelegt. Dieses „BauGB-Upgrade“ knüpft an den „Bau-Turbo“ als ersten Reformschritt an und zielt auf ein schnelleres, rechtssicheres sowie gemeinwohlorientiertes Planen und Bauen ab. Bitkom begrüßt die Zielrichtung der BauGB-Novelle, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, zu vereinfachen und stärker zu digitalisieren. Der Entwurf enthält wichtige Ansätze, bleibt aber teilweise hinter den bestehenden Bedarfen zurück.
