Arbeitskreis Wettbewerbs- und Verbraucherrecht

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Themen aus dem Wettbewerbs- und Verbraucherrecht nehmen in der öffentlichen Wahrnehmung breiten Raum ein. Der europäische und der deutsche Gesetzgeber wer-den in diesen Bereichen zunehmend aktiv. Entsprechend steigt auch die Bedeutung dieser Rechtsgebiete für die Unternehmen aus der ITK-Branche. Der AK vertritt die Inte-ressen der ITK-Unternehmen bei neuen Gesetzesinitiativen im Rechtsverkehr mit End-verbrauchern (B2C) und im Recht des Unlauteren Wettbewerbs. Daneben greift er aktu-elle Fragestellungen des Kartellrechts auf.

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Marie-Teresa Weber

Bereichsleiterin Verbraucherrecht & Medienpolitik Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Weiterentwicklung des europäisch harmonisierten Verbrauchervertragsrechts mit einem einheitlichen Verbraucherschutzniveau und damit Förderung des eCommerce und des grenzüberschreitenden Handels. Insbesondere die Vereinfachung der Infor-mationspflichten kann für mehr Nutzerfreundlichkeit sorgen, die Verständlichkeit beim Verbraucher erhöhen und die Unternehmen entlasten.
  • Unverhältnismäßigen und nicht praktikablen rechtlichen Anforderungen an die Un-ternehmen im E-Commerce, Fernabsatz- und Verbraucherschutzrecht entgegenwir-ken.
  • Schaffung eines harmonisierten und liberalisierten Wettbewerbsrechts in Europa

Aktivitäten:

  • Auseinandersetzung mit aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtspre-chung zum Wettbewerbs- und Verbraucherrecht
  • Mitarbeit in verbraucherrechtliche Gremien (z.B. AG Vebrauchervertragsrecht des BMJV)
  • Interessenvertretung der BITKOM-Mitglieder gegenüber Gesetzgeber, Ministerien und EU-Kommission
  • Informationsaustausch und Networking zwischen den Unternehmen

Themen

  • Harmonisierung des europäischen Verbraucherrechts
  • Rechtliche Vorgaben für den Online-Handel und für den Geschäftsverkehr mit Verbrauchern (B2C)
  • Europarechtliche Entwicklungen im Wettbewerbsrecht
  • Recht des unlauteren Wettbewerbs, insbesondere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen
  • Praktische Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, insbesondere gesetzliche Informationspflichten
  • Auseinandersetzung mit dem Verbraucherleitbild und differenzierten Verbrauchertypen
  • Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ADR)
  • Evaluierung des Gesetzespakets gegen unseriöse Geschäftspraktiken
  • Rechtliche Anforderungen an den Vertrieb von ITK-Produkten und an die Nutzung des Internets als Vertriebsplattform

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse

Vorsitzender: Ralf Prehn (Deutsche Telekom).
Stellvertretender Vorsitzende: Dr. Nikolaus Lindner (eBay).

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1 und 1, Amazon, Apple, Bertelsmann, Epson, Facebook, Google Germany, Samsung, Sky Deutschland, Telefónica Germany, Unityme-dia, Vodafone Kabel Deutschland.

Jahresprogramm 2016

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Marie-Teresa Weber

Bereichsleiterin Verbraucherrecht & Medienpolitik Bitkom e.V.