Arbeitskreis

Wettbewerbs- & Verbraucherrecht

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Der AK Wettbewerbs- und Verbraucherrecht aggregiert, artikuliert und vertritt die Interessen der Unternehmen der Digitalwirtschaft. Zugleich ist er zentrale Plattform und Stimme für alle Kartell- und Verbraucherrechtsverantwortlichen der im Bitkom organisierten Mitgliedsunternehmen. Der Arbeitskreis bringt sich in alle relevanten verbraucher- und wettbewerbspolitischen Debatten ein und fördert den Austausch sowohl der Mitglieder untereinander als auch mit Verbraucherzentralen, Bundeskartellamt und der EU-Kommission.

Im Fokus stehen Fragestellungen der Wettbewerbspolitik, neue Gesetzesinitiativen im Rechtsverkehr mit Endverbrauchern (B2C) und im Recht des unlauteren Wettbewerbs.

Themen

Harmonisierung und Weiterentwicklung des europäischen Verbraucherrechts
Begleitung der Maßnahmen der EU Digital Single Market Strategy, Green Deal und Digital Fairness im Verbraucherrecht
Rechtliche Vorgaben für den Online-Handel und für den Geschäftsverkehr mit Verbrauchern (B2C)
Weiterentwicklung des Kartellrechts im Hinblick auf die Digitalisierung
Recht des unlauteren Wettbewerbs
Praktische Umsetzung von Rechtsvorschriften im B2C-Geschäftsbereich
Wettbewerbspolitik und Plattformregulierung

Ziele & Aktivitäten

Der Arbeitskreis setzt sich aktiv für die Weiterentwicklung des europäisch harmonisierten Verbrauchervertragsrechts mit einem einheitlichen Verbraucherschutzniveau ein. Wir wollen digitale Geschäftsmodelle für Verbraucher und Industrie voranbringen, E-Commerce und Plattformmodelle stärken und den grenzüberschreitenden Handel befördern.
Insbesondere die Vereinfachung der Informationspflichten kann für mehr Nutzerfreundlichkeit sorgen, die Verständlichkeit beim Verbraucher erhöhen und die Unternehmen entlasten. Innovative, technologiefreundliche Verbraucherpolitik muss stärker an effektivem Verbraucherschutz statt an formalistischen Vorgaben ausgerichtet werden. Hierfür setzt sich der Arbeitskreis aktiv ein.
Interessenvertretung der Bitkom-Mitglieder gegenüber Gesetzgeber, Ministerien und EU-Kommission
Einsatz für praktikable rechtliche Anforderungen im E-Commerce und Verbraucherrecht, für innovationsoffene und harmonisierte Wettbewerbspolitik
Informationsaustausch und Networking für Bitkom-Mitglieder