Arbeitskreis Sicherheitspolitik

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Anwendungsbereich:
Sicherheit
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Der Arbeitskreis Sicherheitspolitik versteht sich als wichtiger Kompetenz- und Know-How-Träger bei der Beantwortung von sicherheitspolitischen Fragestellungen im Kontext von Digitaler Transformation im Allgemeinen und Digitalisierung im Speziellen. Übergeordnetes Ziel ist dabei die Verwirklichung regulatorischer Rahmenbedingungen, die über alle Ebenen von Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung eine sichere und nutzerorientierte Digitalisierung ermöglichen und bei denen Wettbewerb ein zentraler Innovationsmotor bleibt. Hierbei unterstützt der Arbeitskreis, in dem er politische Vorhaben, Initiativen und Projekte u.a. im Bereich der IT-Sicherheit begleitet, diskutiert und kommentiert. Der Arbeitskreis tagt etwa vier Mal im Jahr und vereint die Expertise der sicherheitsverantwortlichen Kompetenzträger mit den politischen Strategen aus den Unternehmen. 

Ziele & Aktivitäten

Ziele

  • Wahrnehmung von IT-Sicherheit als querschnittlicher Ansatz über alle Branchen und Ressorts hinweg
  • Digitale Souveränität als politisches Leitbild etablieren
  • Mitgestaltung von politischen Prozessen und Gesetzgebung, Formulierung von Positionspapieren
  • Verantwortungsbereiche zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Politik identifizieren (s. Schaubild)
  • Darstellung der Zusammenhänge zu sicherheitspolitisch relevanten Regulierungsvorhaben in der EU und Deutschland (s. Regulierungsmapping)
  • Darstellung der technischen Konsequenzen von sicherheitspolitischen Entscheidungen

Aktivitäten

  • Vier Arbeitskreissitzungen pro Jahr
  • Sicherheitspolitische Frühstücke
  • Workshops zu regulatorisch relevanten Themen
  • Round Tables mit Ministerien, Mandatsträgern und Verwaltung
  • Forum KRITIS +
  • Projektgruppe Wirtschaftsschutz

Themen

  • Digitale Souveränität als eine Säule der Sicherheitspolitik
  • Regulierung & Zertifizierung: Produkthaftung/ Software Updates/ Gütesiegel  
  • IT-Sicherheitsgesetz 2.0, KRITIS-Verordnung, Cybersecurity Act, NIS-Richtlinie
  • Wirken des Staates im Cyberraum: Neues Bundespolizeigesetz (aktive Cyberabwehr), Novelle Verfassungsschutzrecht, Verschlüsselungs-Thematik
  • Forschung & Innovation im Bereich Cybersecurity
  • Wirtschaftsschutz (Studie Wirtschaftsschutz 2020)/ Geheimschutz
  • Internationale Cybersicherheitspolitik

Einige Highlights der letzten Monate

  • Oktober 2020: AK Sitzung zum Thema IT-Sicherheitsgesetz 2.0 mit MdB Sebastian Hartmann
  • September 2020: Webmeeting der PG Wirtschafts- und Geheimschutz zum Thema Innentäter mit dem BMI Referat ÖS II 4 und Vertretern des BfV
  • September 2020: AK-Sitzung zum Thema Cyberfähigkeiten der Sicherheitsbehörden mit dem Leiter des BMI Referats CI 6 und der Leiterin der BSI Abteilung WG
  • Stellungnahmen und Kommentierungen zur Überarbeitung der NIS-Richtlinie, des IT-Sicherheitsgesetz 2.0, des Katalog von Sicherheitsanforderungen nach § 109 TKG sowie zur Liste kritische Funktionen
  • Aktualisierung des Regulierungsmapping IT-Sicherheit
  • Juli 2020: Webmeeting Projektgruppe Wirtschafts- und Geheimschutz zur Studie Wirtschaftsschutz
  • Mai 2020: Webmeeting zum Thema Herstelleranforderungen zur Sicherheit von Smartphones
  • Positionspapier „Digitale Souveränität“
  • Bericht Studie Wirtschaftsschutz 2020

Weitere Informationen

Vorsitzender: Michael Barth (genua).

Stellvertretende Vorsitzende: Klaus Lenssen (Cisco), Pablo Mentzinis (SAP), Thomas Schauf (Deutsche Telekom), Maren Schüttler (Computacenter), René Seydel (IABG).

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Airbus Defence and Space GmbH, Atos, AVM, Bosch, Bundesdruckerei, Capgemini, DATEV eG, DHL, Fujitsu, Giesecke & Devrient, Google, HP, Huawai, IBM, Infineon, Infodas, Intel, it-Watch, Kaspersky, LANCOM, McAfee Germany GmbH, Merck, Microsoft, PWC, Rohde & Schwarz,  Samsung, Schaeffler AG, secunet, secuvera, Siemens, Symantec, T-Systems, TÜV Informationstechnik GmbH, Utimaco.