Der Arbeitskreis bündelt die IP-rechtlichen Interessen der Mitglieder und vertritt diese in der EU-, Bundes- und Landespolitik, bei den Aufsichtsbehörden, in den relevanten Verbänden, Arbeitsgruppen und Foren sowie in den Medien.
Ziele & Aktivitäten
Ziele:
angemessene Schutzrechte, die innovative digitale Technologien, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blocken, sondern fördern,
effiziente und faire Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften,
effizienter und fairer Patentschutz, -Verwertung und -Lizensierung,
Erfahrungsaustausch unter den Marktteilnehmern,
Verbesserter Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden, Verwertungsgesellschaften, Rechtsdurchsetzungsbehörden und sonstigen Organisationen.
Aktivitäten:
Erarbeitung von Stellungnahmen und politische Interessensvertretung zu nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren,
Bewertung und kritische Begleitung von nationaler, europäischer und im Bedarfsfall internationaler Rechtsprechung,
Urheberrecht (Umsetzung der Richtlinien zur Urheberrechtsreform, Regulierung der kollektiven Rechtewahrnehmung)
Patentrecht (Europäisches Patentrechtssystem (Einheitspatent und einheitliches Patentgericht), Patentierbarkeit im Zusammenhang mit neuen Technologien (z.B. KI), Effizienz in Erteilungsverfahren beim EPA und DPMA), Standardessentielle Patente),
Schutz von Geschäftsgeheimnissen,
Mitinhaberschaft, Rechteknäuel, Rechteketten, abhängige Rechte bei kollaborativen Prozessen,
IP-rechtliche Aspekte im Kontext der nationalen und europäischen Datenstrategie (insbesondere Datenbankrecht, Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Urheberrecht),
IP-rechtliche Aspekte im Kontext der Künstlichen Intelligenz,
Rechtsdurchsetzung, insbesondere Haftungsregeln u.a. im Telemediengesetz,
IP-Systementwicklungen in Drittstaaten und ihre nationalen Auswirkungen.
Termine:
23.02.2022 – Gemeinsame AK Sitzung | Metaverse
10.05.2022 – AK Sitzung Intellectual Property | Präsenz-/Hybrid-Meeting Berlin
10./11.05.2022 – Forum Recht 2022
12.10.2022 – AK Sitzung Intellectual Property | Präsenz-/Hybrid-Meeting
Weitere Informationen
Vorsitzender: Dr. Bernhard Fischer (SAP) Stellvertretende Vorsitzende: Bodo Bredahl (Epson), Dr. Ingo Gehring (Siemens), Leif Rohwedder (Telefónica)