Arbeitskreis Intellectual Property

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Der Arbeitskreis Intellectual Property wirkt bei der Anpassung des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrechte an die Anforderungen der Informationsgesellschaft im Sinne der ITK-Branche auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene aktiv mit. Er bündelt die urheber-, patent- und markenrechtlichen Interessen der Mitgliedsfirmen und vertritt sie gegenüber Presse, Bundes- und Landespolitik. Der Arbeitskreis trifft sich zwei- bis dreimal jährlich. Zu einzelnen Themen werden regelmäßig Unterarbeitsgruppen gebildet.

Ziele & Aktivitäten

Urheberrecht

  • Begleitung von nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren im Urheberrecht (insbesondere Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, Online-SatKab-Verordnung, Portabilitätsverordnung)
  • Begleitung der Rechtsprechung zum Handel mit digitalen Werken (insb. Software)

Patentrecht

  • Patent mit europaweit einheitlicher Wirkung und Gemeinschaftsgerichtsbarkeit (UPC)
  • Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen
  • Internationale Patentrechtsharmonisierung
  • Branchenrelevante Patentlizenzforderungen gegen Mitgliedsunternehmen

Markenrecht

Verwertung von geistigem Eigentum

  • Wirtschaftliche Nutzung von geistigem Eigentum (z.B. als Kreditsicherungsmittel)
  • Bilanzierungsmöglichkeiten von geistigem Eigentum (insb. von Erfindungen)
  • Öffentlichkeitsarbeit zum geistigen Eigentum

Rechtsdurchsetzung

  • U.a. E-Commerce-RL, Enforcement-RL, Verbesserung der Zusammenarbeit mit Zoll, Bundes- und Länderbehörden
  • Erfahrungsaustausch zwischen Rechteinhabern und den zuständigen LKA-Mitarbeitern bzw. den nachgeordneten Dienststellen
  • Austausch mit anderen Organisationen und Initiativen (u.a. APM, GVU)

Weitere Aktivitäten

  • Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz und Arbeitskreis Urheberrecht beim BDI
  • Mitarbeit in der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE
  • Mitarbeit in der Unterarbeitsgruppe Urheberrecht des CDU-Netzwerkes Medien und Regulierung

Bild zum Ansprechpartner

Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.

Weitere Informationen

Vorsitz:Dr. Alexander Kleist, Unitymedia GmbH

Stellvertretung: Bodo Bredahl, Epson Deutschland GmbH, Dr. Bernhard Fischer, SAP SE, Dr. Julia Keim, Microsoft Deutschland GmbH

Weitere aktive Mitglieder: 1&1, Alcatel-Lucent, Amazon, Apple, Canon, Dell, DTAG, Ebay, Epson, Facebook, Google, HP, IBM, Microsoft, Netflix, Nokia, SAP, Siemens, Sky, Sony, Telefónica, Ubermetrics, Unitymedia, Vodafone, Xing

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Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.