Arbeitskreis Intellectual Property

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Der Arbeitskreis bündelt die urheber-, patent- und markenrechtlichen Interessen der Mitglieder und vertritt diese in der EU-, Bundes- und Landespolitik sowie in den Medien.
Im Urheberrecht beispielsweise stehen Host- und Accessprovider, Onlineplattformen, Hersteller und Händler der IT- und Unterhaltungselektronik wie auch Diensteanbieter für audio- und audiovisuelle Inhalte und Medienunternehmen immer wieder vor der Herausforderung, das teils aus der noch aus der analogen Welt stammende Recht anzuwenden. Der Arbeitskreis Intellectual Property vereint diese Unternehmen und setzt sich auf nationaler wie auch europäischer Ebene für ein Urheberrecht ein, das angemessenen Schutz gibt und gleichzeitig innovative digitale Prozesse, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blockt, sondern fördert.
Auch bei Fragen der Rechtsdurchsetzung und patentpolitischen Themen wirkt der Arbeitskreis im Sinne der digitalen Wirtschaft auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene aktiv mit.

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Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • angemessene Schutzrechte, die innovative digitale Technologien, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blocken, sondern fördern;
  • effiziente und faire Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften;
  • effizienter und fairer Patentschutz, -Verwertung und -Lizensierung;
  • Verbesserter Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit mit Rechtsdurchsetzungsbehörden, Organisationen und Initiativen.

Auswahl aktueller Ergebnisse

  • Policy Paper Bundestagswahl Urheberrecht (Quelle)
  • Stellungnahme zu den Reformvorschlägen der Europäischen Kommission zum Urheberrecht (Quelle)
  • Stellungnahme zu Text-and-Data-Mining und der urheberrechtlichen Schrankenregelung in Art. 3 des DSM-Urheberrecht-Richtlinienentwurfs (Quelle)
  • Allianz für technologieneutrales Urheberrecht (Quelle)
  • Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines 3. Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Quelle)

Aktivitäten

  • Politische Interessensvertretung zu nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren
  • Bewertung von nationaler, europäischer und im Bedarfsfall internationaler Rechtsprechung
  • Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Vorträge, Pressearbeit)
  • Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz und Arbeitskreis Urheberrecht beim BDI
  • Mitarbeit in der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE
  • Mitarbeit in der Unterarbeitsgruppe Urheberrecht des CDU-Netzwerkes Medien und Regulierung
  • Mitarbeit bei Arbeitsgruppen der Bundesregierung oder des Bundestages, Runden Tischen u.ä.

Themen

  • Urheberrecht, insbesondere Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (u.a. Schrankenregelung zu Text-and-Data-Mining, Uploadfilter, Leistungsschutzrecht für Presseverleger, Urhebervertragsrecht), Online-SatKab-Verordnung (u.a. Technologieneutralität bei der Rechteklärung zur Weitersendung), Regulierung der kollektiven Rechtewahrnehmung
  • Patentrecht, insbesondere Patent mit europaweit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) und Gemeinschaftsgerichtsbarkeit (UPC), Standardessentielle Patente, Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen, internationale Patentrechtsharmonisierung, branchenrelevante Patentlizenzforderungen gegen Mitgliedsunternehmen
  • Know-How-Schutz, insbesondere Umsetzung der EU-Richtlinie
  • Marken- und Designrecht
  • Rechtsdurchsetzung, insbesondere Haftungsregeln u.a. im Telemediengesetz und in der E-Commerce-Richtlinie, Enforcement-Richtlinie, Piraterie bei öffentlichen Ausschreibungen

Weitere Informationen

Vorsitzender: Dr. Alexander Kleist (Unitymedia GmbH)
Stellvertretende Vorsitzende: Bodo Bredahl (Epson Deutschland GmbH), Dr. Bernhard Fischer (SAP SE), Dr. Julia Keim (Microsoft Deutschland GmbH)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen:

1&1, Alcatel-Lucent, Amazon, Apple, Canon, Datev, Dell, Deutsche Telekom, Ebay, Epson, Ericsson, Facebook, Google, HP, Huawei, IBM, Intel, Juke Entertainment, Magine, Media Saturn, Microsoft, Netflix, Nokia, Samsung, SAP, Siemens, Sky, Sony, Telefónica, Ubermetrics, Unitymedia, Vodafone, Vodafone Kabel Deutschland, Zattoo, Xing

Jahresprogramm 2018

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Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.