Arbeitskreis Intellectual Property

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Anwendungsbereich:
Recht & Steuern
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Der Arbeitskreis bündelt die IP-rechtlichen Interessen der Mitglieder und vertritt diese in der EU-, Bundes- und Landespolitik, bei den Aufsichtsbehörden, in den relevanten Verbänden, Arbeitsgruppen und Foren sowie in den Medien. 

Themen

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • angemessene Schutzrechte, die innovative digitale Technologien, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blocken, sondern fördern,
  • effiziente und faire Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften,
  • effizienter und fairer Patentschutz, -Verwertung und -Lizensierung,
  • Erfahrungsaustausch unter den Marktteilnehmern,
  • Verbesserter Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden, Verwertungsgesellschaften, Rechtsdurchsetzungsbehörden und sonstigen Organisationen.

Aktivitäten:

  • Erarbeitung von Stellungnahmen und politische Interessensvertretung zu nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren,
  • Bewertung und kritische Begleitung von nationaler, europäischer und im Bedarfsfall internationaler Rechtsprechung,
  • Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Vorträge, Pressearbeit),
  • Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht beim BDI,
  • Mitarbeit in der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE,
  • Mitarbeit bei Arbeitsgruppen der Bundesregierung oder des Bundestages, Runden Tischen u.ä..

Auswahl aktueller Publikationen:

 

Themen

  • Urheberrecht (Umsetzung der Richtlinien zur Urheberrechtsreform, Regulierung der kollektiven Rechtewahrnehmung)
  • Patentrecht (Europäisches Patentrechtssystem (Einheitspatent und einheitliches Patentgericht), Patentierbarkeit im Zusammenhang mit neuen Technologien (z.B.  KI), Effizienz in Erteilungsverfahren beim EPA und DPMA), Standardessentielle Patente),
  • Schutz von Geschäftsgeheimnissen,
  • Mitinhaberschaft, Rechteknäuel, Rechteketten, abhängige Rechte bei kollaborativen Prozessen,
  • IP-rechtliche Aspekte im Kontext der nationalen und europäischen Datenstrategie (insbesondere Datenbankrecht, Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Urheberrecht),
  • IP-rechtliche Aspekte im Kontext der Künstlichen Intelligenz,
  • Rechtsdurchsetzung, insbesondere Haftungsregeln u.a. im Telemediengesetz,
  • IP-Systementwicklungen in Drittstaaten und ihre nationalen Auswirkungen.
     

Weitere Informationen

Vorsitzender: Dr. Bernhard Fischer (SAP) 
Stellvertretende Vorsitzende: Bodo Bredahl (Epson), Dr. Ingo Gehring (Siemens), Dr. Julia Keim (Microsoft)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1&1, Amazon, Apple, AVM, BMW, Canon, Cisco, Datev, Dell, Deutsche Telekom, DFL, Dropbox, Ebay, Epson, Ericsson, Facebook, Fraunhofer, Google, Huawei, IBM, Intel, Media Saturn, Microsoft, Netflix, Nokia, Nvidia, Panasonic, Samsung, SAP, Siemens, Sky, Sony, Telefónica, Twitch, Ubermetrics, Vodafone, Zattoo