Arbeitskreis Intellectual Property

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Anwendungsbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Der Arbeitskreis bündelt die urheber-, patent- und markenrechtlichen Interessen der Mitglieder und vertritt diese in der EU-, Bundes- und Landespolitik, bei den Aufsichtsbehörden, in den relevanten Verbänden, Arbeitsgruppen und Foren sowie in den Medien.

Im Urheberrecht beispielsweise stehen Host- und Accessprovider, Onlineplattformen, Diensteanbieter für audio- und audiovisuelle Inhalte und Medienunternehmen wie auch Hersteller und Händler der IT- und Unterhaltungselektronik immer wieder vor Herausforderungen und Rechtsunsicherheiten, weil der Rechtsrahmen (noch) nicht für den digitalen Binnenmarkt geschaffen ist. Der Arbeitskreis Intellectual Property vereint die Interessen dieser Unternehmen und setzt sich für ein Urheberrecht ein, das angemessenen Schutz gibt und gleichzeitig innovative digitale Prozesse, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blockt, sondern fördert – mit dem gemeinsamen Ziel einer erfolgreichen digitalen Transformation der Kreativwirtschaft.

Auch bei Fragen der Rechtsdurchsetzung und der Patentpolitik wirkt der Arbeitskreis im Interesse von ausgewogenen und effizienten Prozessen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene aktiv mit.

Themen

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Angemessene Schutzrechte, die innovative digitale Technologien, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blocken, sondern fördern,
  • effiziente und faire Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften,
  • effizienter und fairer Patentschutz, -Verwertung und -Lizensierung,
  • Erfahrungsaustausch unter den Marktteilnehmern,
  • Verbesserter Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit mit Rechtsdurchsetzungsbehörden, Organisationen und Initiativen.

Aktivitäten:

  • Erarbeitung von Stellungnahmen und politische Interessensvertretung zu nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren,
  • Bewertung und kritische Begleitung von nationaler, europäischer und im Bedarfsfall internationaler Rechtsprechung,
  • Zusammenarbeit mit anderen Bitkom Gremien, wo thematisch sinnvoll,
  • Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Vorträge, Pressearbeit),
  • Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz und Arbeitskreis Urheberrecht beim BDI,
  • Mitarbeit in der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE,
  • Mitarbeit bei Arbeitsgruppen der Bundesregierung oder des Bundestages, Runden Tischen u. ä.

Auswahl aktueller Publikationen:

Themen

  • Urheberrecht: Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, Online-SatCab-Richtlinie und deren Umsetzung, Regulierung der kollektiven Rechtewahrnehmung,
  • Patentrecht: Patent mit europaweit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) und Gemeinschaftsgerichtsbarkeit (UPC), Standardessentielle Patente, Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen, internationale Patentrechtsharmonisierung, Haager Übereinkommen zum internationalen Privatrecht, branchenrelevante Patentlizenzforderungen gegen Mitgliedsunternehmen, Effizienz in Erteilungsverfahren beim EPA und DPMA,
  • Know-How-Schutz und Implementierung des GeschGehG,
  • Marken- und Designrecht (z. B. Reparaturklausel),
  • Schutzrechte im KI- und Industrie 4.0 Kontext,
  • Rechtsdurchsetzung, insbesondere Haftungsregeln u. a. im Telemediengesetz und in der E-Commerce-Richtlinie, Enforcement-Richtlinie, Piraterie bei öffentlichen Ausschreibungen.

Weitere Informationen

Vorsitzender: Dr. Bernhard Fischer (SAP)

Stellvertretende Vorsitzende: Bodo Bredahl (Epson), Dr. Ingo Gehring (Siemens), Dr. Alexander Kleist (Unitymedia), Bettina Sonnemann (Microsoft)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1&1, Alcatel-Lucent, Amazon, Apple, Canon, Datev, Dell, Deutsche Telekom, Dropbox, Ebay, Epson, Ericsson, Facebook, Fraunhofer, Google, IBM, Intel, Juke Entertainment, Media Saturn, Microsoft, Netflix, Nokia, Samsung, SAP, Siemens, Sky, Sony, Telefónica, Ubermetrics, Unitymedia, Vodafone, Vodafone Kabel Deutschland, Zattoo, Xing