Arbeitskreis Intellectual Property

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Host- und Accessprovider, Onlineplattformen, Hersteller und Händler der IT- und Unterhaltungselektronik wie auch Diensteanbieter für audio- und audiovisuelle Inhalte und Medienunternehmen stehen immer wieder vor der Herausforderung, das teils aus analogen Welt stammende Urheberrecht anzuwenden. Der Arbeitskreis Intellectual Property vereint diese Unternehmen und setzt sich auf nationaler wie auch europäischer Ebene für ein Urheberrecht ein, das angemessenen Schutz gibt und gleichzeitig innovative digitale Prozesse, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blockt, sondern fördert. Auch bei Fragen der Rechtsdurchsetzung und patentpolitischen Themen wirkt der Arbeitskreis im Sinne der digitalen Wirtschaft auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene aktiv mit.

Der Arbeitskreis bündelt die urheber-, patent- und markenrechtlichen Interessen der Mitgliedsfirmen und vertritt sie gegenüber Presse, EU-, Bundes- und Landespolitik. Der Arbeitskreis trifft sich zwei- bis dreimal jährlich, im Plenum oder aber in Themenentsprechenden Unterarbeitsgruppen.

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Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • angemessene Urheberrechte, die innovative digitale Technologien, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blocken, sondern fördern;
  • effiziente und faire Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften;
  • effizienter und fairer Patentschutz, -Verwertung und –Lizensierung;
  • Verbesserter Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit mit Rechtsdurchsetzungsbehörden, Organisationen und Initiativen.

Aktivitäten:

  • Politische Interessensvertretung zu nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren
  • Bewertung von nationaler und europäischer Rechtsprechung
  • Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Vorträge, Pressearbeit)
  • Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz und Arbeitskreis Urheberrecht beim BDI
  • Mitarbeit in der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE
  • Mitarbeit in der Unterarbeitsgruppe Urheberrecht des CDU-Netzwerkes Medien und Regulierung
  • Mitarbeit bei Arbeitsgruppen der Bundesregierung oder des Bundestages, Runden Tischen u.ä.

Themen

  • Urheberrecht (u.a. Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt, Online-SatKab-Verordnung, Portabilitätsverordnung, Umsetzung Urhebervertragsrechtreform, Regulierung der kollektiven Rechtewahrnehmung, Handel mit gebrauchter Software, Telemediengesetz)
  • Patentrecht: Patent mit europaweit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) und Gemeinschaftsgerichtsbarkeit (UPC), Standardessentielle Patente, Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen, internationale Patentrechtsharmonisierung, branchenrelevante Patentlizenzforderungen gegen Mitgliedsunternehmen, Patentpolitik in China und zu Industrie 4.0
  • Know-How-Schutz: insbesondere Umsetzung der EU-Richtlinie
  • Marken-/Designrecht/UWG
  • Rechtsdurchsetzung: u.a. E-Commerce-Richtlinie, Enforcement-Richtlinie, Zoll, Bundes- und Länderbehörden, Piraterie bei öffentlichen Ausschreibungen

Weitere Informationen

Auswahl aktueller Ergebnisse:

  • Gemeinsame Erklärung zur technologieneutralen Rechteklärung der Weitersendung
  • Stellungnahme zu den Reformvorschlägen der Europäischen Kommission zum Urheberrecht
  • Joint Statement of ANGA, Cable Europe and Bitkom on reforming the SatCab Directive
  • Stellungnahme zum Kommissionsentwurf der Portabilitätsverordnung
  • Stellungnahme zu einem europäischen Leistungsschutzrecht
  • Bestandsaufnahme zum deutschen Leistungsschutzrecht für Presseverleger
  • Bundesminister Heiko Maas und viele mehr kommentieren auf dem Bitkom-Blog „50 Jahre Urheberrecht“

Vorsitz: Dr. Alexander Kleist, Unitymedia GmbH

Stellvertretende Vorsitzende: Bodo Bredahl (Epson Deutschland GmbH), Dr. Bernhard Fischer (SAP SE), Dr. Julia Keim (Microsoft Deutschland GmbH)

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: 1&1, Alcatel-Lucent, Amazon, Apple, Canon, Datev, Dell, Deutsche Telekom, Ebay, Epson, Ericsson, Facebook, Google, HP, Huawei, IBM, Intel, Juke Entertainment, Media Saturn, Microsoft, Netflix, Nokia, Samsung, SAP, Siemens, Sky, Sony, Telefónica, Ubermetrics, Unitymedia, Vodafone, Vodafone Kabel Deutschland, Zattoo, Xing

Jahresprogramm 2017

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Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.