Arbeitskreis Intellectual Property

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Der Arbeitskreis Intellectual Property wirkt bei der Anpassung des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrechte an die Anforderungen der Informationsgesellschaft im Sinne der ITK-Branche auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene aktiv mit. Er bündelt die urheber-, patent- und markenrechtlichen Interessen der Mitgliedsfirmen und vertritt sie gegenüber Presse, Bundes- und Landespolitik. Der Arbeitskreis trifft sich zwei- bis dreimal jährlich. Zu einzelnen Themen werden regelmäßig Unterarbeitsgruppen gebildet.

Ziele & Aktivitäten

Urheberrecht

  • Begleitung von nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren im Urheberrecht (insb. zur Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen)
  • Begleitung der Rechtsprechung zum Handel mit digitalen Werken (insb. Software)

Patentrecht

  • Patentrechtsmodernisierungsgesetz
  • Patent mit europaweit einheitlicher Wirkung und Gemeinschaftsgerichtsbarkeit
  • Einführung eines einheitlichen Patentgerichts (UPC)Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen
  • Branchenrelevante Patentlizenzforderungen gegen Mitgliedsunternehmen

Marken- und Domainrecht

  • Einführung neuer generischer Top-Level-Domains

Verwertung und Durchsetzung von geistigem Eigentum

  • Kooperationsmöglichkeiten bei der Bekämpfung von Internetpiraterie
  • Wirtschaftliche Nutzung von geistigem Eigentum (z.B. als Kreditsicherungsmittel)
  • Bilanzierungsmöglichkeiten von geistigem Eigentum (insb. von Erfindungen)
  • Öffentlichkeitsarbeit zum geistigen Eigentum

Weitere Aktivitäten

  • Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz beim BDI
  • Mitarbeit in der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE

Bild zum Ansprechpartner

Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.

Weitere Informationen

Vorsitz: Tanja Böhm, Microsoft Deutschland

Stellvertretung: Dr. Harald Hagedorn, SAP; Bernd H. Harder, Harder Rechtsanwälte

Weitere aktive Mitglieder: Alcatel-Lucent Deutschland, Bertelsmann, BlackBerry Deutschland, Canon Deutschland, Dell, Deutsche Telekom, dotBerlin, EBay, Google Germany, Hewlett-Packard, IBM Deutschland, Kabel Deutschland, Océ Printing Systems, SerNet, Siemens, Sky Deutschland Fernsehen, Sony, Vodafone

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Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht Bitkom e.V.