Arbeitskreis

Intellectual Property

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Der Arbeitskreis Intellectual Property bündelt die IP-rechtlichen Interessen der Mitglieder und vertritt diese in der EU-, Bundes- und Landespolitik, bei den Aufsichtsbehörden, in den relevanten Verbänden, Arbeitsgruppen und Foren sowie in den Medien.

Themen

Urheberrecht, geistiges Eigentum – Umsetzung DSM-Richtlinie evaluieren
Patentrecht, EPG, PatMoG, Mitinhaberschaft, Rechteknäuel
Schutz von Geschäftsgeheimnissen
IP-rechtliche Aspekte im Kontext der nationalen und europäischen Datenstrategie
KI & Urheberrecht, IP-rechtliche Aspekte im Metaverse
IP-Systementwicklungen in Drittstaaten und ihre nationalen Auswirkungen
Rechtsdurchsetzung IP

Ziele & Aktivitäten

Angemessene Schutzrechte, die innovative digitale Technologien, Verwertungen und Geschäftsideen nicht blocken, sondern fördern
Effizienter und fairer Patentschutz, -Verwertung und -Lizensierung
Erfahrungsaustausch unter den Marktteilnehmern, Verbesserter Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden, Verwertungsgesellschaften, Rechtsdurchsetzungsbehörden und sonstigen Organisationen
Erarbeitung von Stellungnahmen und politische Interessensvertretung zu nationalen und europäischen Gesetzgebungsverfahren sowie Bewertung und kritische Begleitung von nationaler, europäischer und im Bedarfsfall internationaler Rechtsprechung
Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Vorträge, Pressearbeit), Mitarbeit im Sonderausschuss Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht beim BDI Mitarbeit in der IPR Working Group bei DIGITALEUROPE Mitarbeit bei Arbeitsgruppen der Bundesregierung oder des Bundestages, Runden Tischen u.ä.