
Während traditionelle handelspolitische Instrumente wie Zölle bereits große politische Aufmerksamkeit erhalten, setzt sich der Bitkom-Arbeitskreis Außenwirtschaftspolitik für einen Paradigmenwechsel ein – hin zu einer stärkeren Beachtung von Handelshemmnissen und Marktverzerrungen in der Digitalwirtschaft. Hierzu gehören beispielsweise Zwänge zu Joint Ventures, Datenlokalisierungsvorgaben außerhalb eines eng umgrenzten Kernbereichs staatlicher Souveränität, explizit formulierte oder de facto praktizierte Ausgrenzungen bei öffentlichen Ausschreibungen, verbindliche Anforderungen an den Technologietransfer sowie die Anwendung nationaler Standards mit begrenztem oder versperrten Zugang zu den Gremien.
Ziel ist es, den verdeckten Protektionismus in Form der nicht-tarifären Maßnahmen zu adressieren und Empfehlungen für durchsetzungsfähige Handelsregeln auszusprechen. Wichtig ist, die regelgebundene multilaterale Handelsordnung nicht nur aufrechtzuerhalten sondern entlang der Bedarfe der Digitalwirtschaft zu aktualisieren – die Vorschriften müssen den technologischen Entwicklungen in der Digital-Branche, der digitalen Transformation der Weltwirtschaft sowie der geopolitischen Wettbewerbssituation verschiedener Wirtschaftssysteme Rechnung tragen.
Dabei gilt stets das Bekenntnis zu fairem Wettbewerb, offenen Märkten, herkunftsneutraler Gleichbehandlung und Reziprozität.
Ziele:
Aktivitäten:
Termine:
Auswahl aktueller Ergebnisse:
Vorsitzender: Fabian Bahr (Giesecke+Devrient)
Stellvertretender Vorsitz: Dr. Caroline King (SAP), Dr. Simon Rinas (Nokia), Gefion Hven (Bosch)
Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Infineon, Adidas, Bundesdruckerei, Computacenter, BASF, Coriant, Deutsche Börse, Huawei Technologies, IBM, Ingram Micro, Lenovo, Motorola Solutions, Rohde & Schwarz, Secunet, Siemens, Utimaco, ZF Friedrichshafen