Arbeitskreis Außenwirtschaftspolitik

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Anwendungsbereich:
Wirtschafts- und Innovationspolitik
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Beim Abbau tarifärer Handelshemmnisse wurde mit dem „Information Technology Agreement“ (ITA) von 1996 ein großer Fortschritt erzielt. Nichttarifären Handelshemmnissen – insbesondere im Bereich des Government Procurement – schenkt das Abkommen allerdings wenig Beachtung. In einem Umfeld niedriger bzw. nicht mehr vorhandener Zölle nimmt deren Relevanz tendenziell zu. Nicht-tarifäre Handels-hemmnisse treten in verschiedenen Formen auf und zeichnen sich oft dadurch aus, dass sie intransparent und damit auch Verhandlungen schwerer zugänglich sind.

Der Arbeitskreis beobachtet und analysiert Handelshemmnisse in wichtigen Auslandsmärkten. Er greift dabei insbesondere solche Themen auf, die eine aktive und nachhaltige Interessenvertretung gegenüber den relevanten Ansprechpartnern in Politik und Behörden prioritär erforderlich machen. Gleiches gilt für die Verhandlungen von internationalen Handelsabkommen. Hauptansprechpartner des Arbeitskreises sind das Bundeswirtschaftsministerium und ihm nachgeordnete Behörden sowie die Europäische Kommission. Das Gremium arbeitet eng mit dem europäischen Branchenverband DigitalEurope und bei Bedarf auch mit außereuropäischen Verbänden zusammen.

Themen

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Abbau bestehender bzw. Abwehr neuer Handels- und Marktzugangshemmnisse
  • Erfahrungsaustausch und ggf. Abstimmung mit anderen Verbänden

Aktivitäten:

  • Interessenvertretung gegenüber Politik und Behörden in Deutschland, Europa und im Bedarfsfall darüber hinaus
  • Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Verbänden (z.B. DigitalEurope)
  • Erfahrungsaustausch

Termine:

  • Sondersitzung zum Brexit in Berlin am 06.02.2019 (mit Vertretern des AA, der Datenschutzkonferenz, dem BMWi, der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie der britischen Botschaft)
  • Arbeitskreissitzung in Berlin am 05.03.2019 zur Rolle des Auswärtigen Amts in der Außenwirtschaftsförderung und dem G20-Workstream „Trade and Investment“ (mit Vertretern des AA und des BMWi)
  • Arbeitskreissitzung in Berlin am 04.06.2019 zu den 5. Deutsch-Indischen Regierungskonsultation sowie dem Handelsstreit zwischen den USA und China (mit Vertretern des AA sowie der DGAP)

Themen

  • Multilaterale, plurilaterale oder bilaterale Handelsabkommen
  • Marktzugangsbarrieren, insbesondere für TK-Infrastruktur, ITK-Sicherheits- und Verschlüsselungsprodukte/-lösungen
  • Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen, diskriminierende nationale Förderprogramme und Bevorzugung von Staatsunternehmen (SOE), „Local Content“-Erfordernisse

Weitere Informationen

Vorsitzender: Fabian Bahr, Giesecke & Devrient

Weitere aktive Mitgliedsunternehmen: Infineon, Bundesdruckerei, Computacenter, Coriant, Deutsche Börse, Huawei Technologies, IBM, Ingram Micro, Lenovo, Motorola Solutions, Nokia Solutions and Networks, Océ Printing Systems, Robert Bosch, Rohde & Schwarz, SAP, Secunet, Siemens, Utimaco, ZF Friedrichshafen