

Der Mobilfunk in Deutschland wird stetig ausgebaut und verbessert. Bis ein neuer Standort fertiggestellt ist, vergehen hierzulande aber durchschnittlich zwei Jahre. Dies hat vor allem zwei Ursachen: schwierige Standortsuchen und langwierige Genehmigungsverfahren.
Aktuell sind weit mehr als tausend Verfahren überfällig. Die folgende Karte zeigt, an welchen Orten diese Probleme den Mobilfunkausbau direkt beeinträchtigen und gibt betroffenen Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen die Möglichkeit, sich zu Wort zu melden, mit den Netzbetreibern in Kontakt zu treten und auch eigene Standorte anzubieten.
So wollen wir für mehr Transparenz beim Mobilfunkausbau sorgen, den Dialog mit den Netzbetreibern verbessern und letztlich einen Beitrag dazu leisten, um den Mobilfunkausbau in Deutschland zu beschleunigen.
Die Errichtung eines neuen Mobilfunkstandortes setzt zunächst voraus, überhaupt einen Grundstückseigentümer zu finden, der dieses für die Errichtung von Mobilfunkinfrastruktur bereitstellen möchte. Nicht immer gelingt diese Standortakquise, auf die ein erheblicher Zeitanteil bei der Errichtung von Mobilfunkmasten entfällt. Eine gemeinsame Standortnutzung durch mehrere Mobilfunknetzbetreiber ist daher bereits heute geübte Praxis und findet unter Beachtung statischer und immissionsschutzrechtlicher Restriktionen statt.
Wenn ein Standort gefunden ist erfolgt -soweit erforderlich- die Beantragung der Baugenehmigungen, wobei das Genehmigungsverfahren in Abhängigkeit vom Standort unterschiedliche Dauern aufweist. Standorte im sog. Außenbereich, die insbesondere für die Schließung sog. Weißer Flecken und zur Versorgung von Verkehrswegen notwendig sind, weisen aufgrund der weiteren Verfahrensschritte dabei die längsten Bearbeitungsdauern auf.
In Teilen der Bevölkerung herrscht allerdings nach wie vor Skepsis hinsichtlich der durch Mobilfunk erzeugten elektromagnetischen Felder und dem Auf- und Ausbau von Mobilfunkstandorten. Kritiker und Akteure warnen vor vermeintlichen Gesundheitsrisiken und befeuern so Bedenken gegen Mobilfunk, obwohl nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Forschung bisher kein Grund zur Sorge besteht. Es gilt daher, frühzeitig Vorurteilen, falschen Fakten sowie Mythenbildung mit sachlicher Aufklärung entgegen zu treten und so die notwendige Akzeptanz für den Ausbau zu schaffen.
Herausforderungen im Mobilfunknetzausbau
Diese Karte zeigt aktuell eine Auswahl an Standorten, an denen die Mobilfunknetzbetreiber in Deutschland daran arbeiten, die Mobilfunkversorgung durch einen Ausbau ihres Netzes zu verbessern. Gezeigt wird ein Teil der aktuellen Vorhaben, bei denen der Ausbau durch unterschiedliche Herausforderungen leider über den üblichen Zeiten liegen. Dabei werden die Prozessschritte „Standortsuche“ (Akquisition von Grundstücken), „Standortabstimmung“ (Vorbereitung des Bauantrags) und „Baugenehmigungsverfahren“ (Erhalt der finalen Erlaubnis zu bauen) unterschieden. Die Karte zeigt keine vollständige Übersicht aller Neubaustandorte, sondern nur einen Teil der geplanten Neubaustandorte für Mobilfunkmasten, an denen verschiedene Herausforderungen zu längeren Prozesslaufzeiten führen. Neubaustandorte, die innerhalb der üblichen Bearbeitungsfristen umgesetzt werden, Dachstandorte, sogenannte Sonderstandorte (Tunnel, Stadien, U-Bahn, Einkaufszentren…) und Standorte an/mit gemeinsam von mehreren Anbietern genutzten Masten werden aktuell nicht angezeigt.
Erläuterung zu den Prozessschritten
Bei der Standortsuche erfolgt grundsätzlich eine Abstimmung mit der Kommune. In vielen Fällen unterstützen die Kommunen Netzbetreiber bei der Ermittlung von potenziellen Flächen für den Mobilfunknetzausbau, vermitteln Ansprechpartner oder bieten eigene Flächen an. Für den zügigen Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur ist die aktive Unterstützung der Kommunen bei der Standortsuche von großer Bedeutung und ausdrücklich erwünscht.
In der Standortabstimmung (nachdem Netzbetreiber eine geeignete Fläche gefunden haben) beginnt der Planungsprozess, welcher in Abstimmung mit dem Vermieter, der Gemeinde, den Behörden, den Belangen im Naturschutzgesetz und der Erschließung der Infrastruktur (Energieanschluss, Zuwegung und Bodenverhältnisse) sehr viel Zeit in Anspruch nehmen kann, bevor ein ordentlicher Bauantrag zur Genehmigung eingereicht werden kann.
Das Baugenehmigungsverfahren und/oder die Abstimmung mit diversen Behörden erweisen sich in vielen Fällen leider als ein zeitliches Hemmnis für die Realisierung eines neuen Standortes. Verfahrensdurchlaufzeiten von einem Jahr sind leider keine Seltenheit. Mobilfunknetzbetreiber gehen daher aktiv auf Städte und Landkreise zu und bitten sie um Unterstützung, um gemeinsam die Verfahrenszeiten für Mobilfunkstandorte deutlich zu reduzieren. Ziel ist es, eine Baugenehmigung für den Neubau eines Mobilfunkmasts in weniger als drei Monaten zu erhalten. Dazu braucht es die Unterstützung der Genehmigungsbehörden.
Unter Andere werden Verzögerungen aufgeführt. die in folgenden Prozessschritte auftreten: Bauphase (z.B. Kapazitätsengpässe bei vorgegebenem Planungsbüro durch Standort-Eigentümer) und Vertragsbearbeitung sowie alle Standorte, bei denen kein expliziter Prozessschritt genannt wurde.
Anzeige der Gründe pro Standort
Die angezeigten Herausforderungen erlauben keine Rückschlüsse über weitere Herausforderungen zum Prozessschritt und/oder die bereits in Arbeit/Abstimmung befindlichen Lösungen. Eine regelmäßige Aktualisierung der Herausforderungen im Mobilfunknetzausbau beinhaltet die Herausnahme oder Hinzufügung von Standorten in der Anzeige.
Anzeige der detaillierten Standortbereiche
Bei der Darstellung der einzelnen Ausbauvorhaben in der Karten-Ansicht können Unschärfen existieren. Daher erlaubt diese Darstellung keine Rückschlüsse über den real an einer Adresse geplanten Mobilfunknetzausbau. Maßgeblich sind hier immer die Aussagen der jeweiligen Netzbetreiber. Generell können aus dieser Anzeige keine Ansprüche abgeleitet werden. Diese Karte erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und unterliegt keiner tagesaktuellen Anpassung.