Bitkom zu den Trilogverhandlungen über die EU-Urheberrechtsreform

Berlin, 21. Januar 2019 -  Die Trilog-Verhandlungen zur EU-Urheberrechtsreform sind kurz vor dem Abschluss ins Stocken geraten. Zum aktuellen Stand der Verhandlungen erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder:

„Für die geplanten Uploadfilter bekommt die EU von allen Seiten Gegenwind. Neben der Digitalwirtschaft, Verbraucherschützern und Netzpolitikern stellen sich auch Medienunternehmen und Produktionsfirmen gegen den Artikel 13 der Urheberrechtsreform. Die letzten Kompromissvorschläge aus der Ratspräsidentschaft finden eine klare Ablehnung und blockieren weitere Trilogverhandlungen. Die Botschaft könnte kaum klarer sein: Wer für Uploadfilter stimmt, schadet allen. Mit der E-Commerce-Richtlinie ergänzt durch umfangreiche höchstrichterliche Rechtsprechung besteht bereits ein angemessener und flexibler Rechtsrahmen zum Schutz von Urheberrechten im Internet. Ihn sollte man stärken und weitere Angriffe auf die Meinungsfreiheit unterlassen.“

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Judith Steinbrecher

Bereichsleiterin Gewerblicher Rechtsschutz & Urheberrecht
Bitkom e.V.