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23.02.2016 | Positionspapier Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze

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Deutschland steht vor der Aufgabe, eine im weltweiten Maßstab wettbewerbsfähige digitale Netzinfrastruktur als Voraussetzung für zukünftige Wachstumschancen in einer zunehmend vernetzten und digitalen Wirtschaft zu schaffen. Vor diesem Hintergrund begrüßt der Bitkom grundsätzlich die Vorlage des Entwurfs für ein Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze („DigiNetzG“). Mit dem Entwurf soll die europäische Richtlinie 2014/61/EU über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation („Kostensenkungsrichtlinie“) in Deutschland umgesetzt werden. Darüber hinaus enthält das DigiNetzG eine Reihe von Änderungen, die nicht durch die Kostensenkungsrichtlinie vorgegeben sind. Die detaillierte Positionierung des Bitkom zum DigiNetzG lesen Sie unserer Stellungnahme.

Ansprechpartner

  • Nick Kriegeskotte
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