Smarte Regulierung für digitale Plattformen

Plattformen agieren an der Schnittstelle verschiedener Märkte und Branchen und spielen damit eine zentrale Rolle für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Sie bieten enorme Wachstumschancen, verändern aber gleichzeitig Marktstrukturen und beschleunigen disruptive Veränderungen. 

Politische Entscheidungen in Bezug auf Plattformen sollten bestimmten Grundsätzen folgen, wie z. B.: i) Reaktion auf Marktverzerrungen und strukturelles Versagen auf der Grundlage langfristiger Beobachtungen und faktischer Beweise. ii) Befolgen des Grundprinzips, Gleiches gleich und Verschiedenes unterschiedlich zu behandeln. ii) Anerkennung und Berücksichtigung des hohen Wettbewerbsdrucks zwischen Plattformen. iv) Vermeidung einer Fragmentierung zwischen verschiedenen Bereichen (z. B. Industrie, Steuern, Verkehr) und Verwaltungsebenen. v) Aufbau einer klaren Aufsichtsstruktur. 

Im Wesentlichen verfügt Europa über die richtigen Voraussetzungen für die Entwicklung einer florierenden Plattformökonomie, wenn zwei zentrale Faktoren erfüllt sind: eine innovationsfreundliche Einstellung und die Schaffung eines geeigneten Rahmens.

Das Positionspapier liegt auf englisch vor.