In einer Empfehlung an die EU-Mitgliedsstaaten hat die Europäische Kommission Anfang März erläutert, mit welchen Maßnahmen künftig alle illegalen Inhalte im Internet bekämpft werden sollen. Darunter fallen sowohl schwerstkriminelle Akte wie die Verbreitung von Terrorpropaganda oder Kinderpornographie wie auch Urheberrechtsverletzungen, Beleidigungen oder Verstöße gegen Kennzeichenpflichten bei Verbraucherprodukten. Adressaten der Empfehlung sind Medienplattformen und soziale Netzwerke, aber auch Online-Shops – also so genannte Host-Provider. Demnach sollen diese Host-Provider es ihren Nutzern ermöglichen, rechtswidrige Inhalte direkt zu melden. Diese gemeldeten Inhalte sollen sie dann zeitnah prüfen müssen und bei Bedarf entfernen bzw. sperren. Durch ein sogenanntes Upload-Filtering sollen Host-Provider darüber hinaus die Verbreitung illegaler Inhalte noch vor ihrer Veröffentlichung verhindern. Durch diese Filter würden rechtswidrige Inhalte vorweg automatisiert erkannt und blockiert werden.
Im Rahmen eine Konsultation durch die Europäische Kommission hat Bitkom die unterschiedlichen Maßnahmen der Empfehlung kommentiert und bewertet. Das englischsprachige Positionspapier können Sie hier einsehen und herunterladen.
