Orientierungspunkte zur Bereitstellung von Frequenzen in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2,6 GHz für den Ausbau digitaler Infrastrukturen

Bitkom begrüßt das Ziel der Bundesnetzagentur, für die Bereitstellung von Frequenzen einen ganzheitlichen Verfahrensrahmen unter Berücksichtigung absehbar verfügbarer Frequenzen und der Bedürfnisse des Marktes und der Marktteilnehmer zu entwickeln. Nur ein solch umfassendes Konzept schafft für alle Marktteilnehmer frühzeitige Klarheit bezüglich der für die Mobilfunkversorgung zur Verfügung stehenden sehr wichtigen Frequenzen und damit eine langfristige Investitionsperspektive. Bitkom unterstützt den Ansatz der BNetzA, erst nach der Klärung aller relevanten Fragestellungen final über den Verfahrensrahmen zu entscheiden, um für alle Marktteilnehmer Rechtssicherheit zu gewährleisten und um die zukünftigen Gegebenheiten des Marktes ausreichend zu berücksichtigen. Unsere Einschätzung zu den einzelnen Orientierungspunkten lesen Sie in unserer Stellungnahme.