Bitkom unterstützt das Ziel, die Transparenz über Verbraucherrechte und die Haltbarkeit von Produkten zu verbessern. Der aktuelle Entwurf der Durchführungsverordnung wirft jedoch Bedenken auf. Aus sprachlicher, praktischer und rechtlicher Sicht drohen durch Gestaltung und Begrifflichkeiten Missverständnisse, zusätzlicher Verwaltungsaufwand und Verwirrung – sowohl für Verbraucherinnen und Verbraucher als auch für Unternehmen.
Wir fordern die Kommission auf:
eine klare und einheitliche Rechtsbegrifflichkeit sicherzustellen, die mit den nationalen Regelungen im Verbraucherschutz übereinstimmt,
die visuellen und textlichen Elemente des Hinweises sowie des Labels neu zu gestalten, um deren Verständlichkeit und Praxistauglichkeit zu verbessern.
Unsere Stellungnahme enthält weitere Anmerkungen und Empfehlungen zum Vorschlag der Durchführungsverordnung der Kommission über die Gestaltung und den Inhalt des harmonisierten Hinweises zur gesetzlichen Konformitätsgarantie sowie des harmonisierten Labels zur kommerziellen Haltbarkeitsgarantie.
Das Papier steht in englischer Sprache zum Download zur Verfügung.