Arbeitskreis

Urheberrechtliche Abgaben (URA)

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Der Arbeitskreis Urheberrechtliche Abgaben befasst sich mit urheberrechtlichen Pauschalabgaben (§§ 54 ff. UrhG), mit denen Hersteller und Importeure von kopierfähigen Geräten und Speichermedien belastet werden. Er vertritt die Interessen der Branche gegenüber der Politik und bei Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften. Mitglieder des Arbeitskreises sind Unternehmen, die abgabenpflichtige Geräte und/oder Speichermedien herstellen, importieren oder anderweitig vertreiben. Der Arbeitskreis wird mit eigener Geschäftsordnung und durch einen eigenen Vorstand geführt. Der Arbeitskreis tagt mindestens zweimal im Jahr.

Themen

Interessengerechte gesetzliche Rahmenbedingungen
Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben, insbes. §§ 54 ff. UrhG
Abwehr unberechtigter Forderungen, z.B. zur Ausdehnung der Pauschalabgabe auf Cloud- und Streamingdienste
Rechts- und Planungssicherheit durch den Abschluss von Gesamtverträgen zu abgabenpflichtigen Geräten und Speichermedien
Homogenität bei Rechtsstreitigkeiten durch Führung und Betreuung von Verfahren vor der Schiedsstelle und den Gerichten
Harmonisierung des Pauschalabgabensystems in Europa
Begleitung von Forschungsaufträgen zur Reform des Pauschalabgabensystems und der Entwicklung von produkt- und technologieneutralen alternativen Systemen

Ziele & Aktivitäten

Erarbeitung eines zukunftsorientierten Vergütungsmodells und entsprechende Empfehlung bei Gesetzgebungsaktivitäten auf nationaler und europäischer Ebene
Abschluss von Gesamtverträgen im Geräte- und Speichermedienbereich, die den Mitgliedern Rabatte und administrative Begünstigungen einräumen
Führung von Gesamtvertragsverfahren zur Klärung von umstrittenen Tarifen für die Branche sowie Steuerung und Begleitung von Einzel- und Musterverfahren
Durchführung von Studien zum abgaberelevanten Nutzungsumfang von Geräten bzw. Speichermedien sowie zu relevanten Rechtsfragen
Mitarbeit bei der „Copyright Working Group“ von DIGITALEUROPE, insbesondere zur Harmonisierung des Urheberrechts in Europa