Arbeitskreis Urheberrechtliche Abgaben (URA)

Art des Gremiums:
Arbeitskreis
Kompetenzbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Bitkom-Mitglieder:
Mitgliederportal

Der Arbeitskreis „Urheberrechtliche Abgaben“ befasst sich mit urheberrechtlichen Pauschalabgaben, mit denen Hersteller und Importeure von kopierfähigen Geräten und Speichermedien belastet werden. Er vertritt die Interessen der ITK-Branche gegenüber der Politik und bei Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften. Mitglieder des Arbeitskreises sind Unternehmen, die abgabenpflichtige Geräte und/oder Speichermedien herstellen, importieren oder anderweitig vertreiben. Der Arbeitskreis wird mit eigener Geschäftsordnung und durch einen eigenen Vorstand unter Leitung des Vorsitzenden bzw. der stellvertretenden Vorsitzenden geführt. Der Arbeitskreis tritt zweimal im Jahr zusammen.

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Markus Scheufele

Bereichsleiter Urheberrecht Bitkom e.V.

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Zeitgemäße Vergütungsmodelle im digitalen Zeitalter als Alternative zum gerätebezogenen Abgabensystem

Aktivitäten:

  • Stellungnahmen und Gutachten zum Entwurf eines Verwertungsgesellschaftengesetzes
  • Erarbeitung eines zukunftsorientierten Vergütungsmodells und entsprechende Empfehlung bei Gesetzgebungsaktivitäten auf nationaler und europäischer Ebene
  • Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften über die Abgabenhöhe zu abgabenpflichtigen Geräten bzw. Speichermedien
  • Abschluss von Gesamtverträgen im Geräte- und Speichermedienbereich, die den Mitgliedern Rabatte und administrative Begünstigungen einräumen
  • Führung von Gesamtvertragsverfahren zur branchenweiten Klärung der Angemessenheit von Tarifen sowie Steuerung und Begleitung von Einzel- und Musterverfahren
  • Durchführung von Studien zum abgaberelevanten Nutzungsumfang von Geräten bzw. Speichermedien sowie zu relevanten Rechtsfragen
  • Mitarbeit bei der „Copyright Levies Working Group“ von DIGITALEUROPE, insbesondere zur Harmonisierung des Urheberrechts in Europa
  • Vertretung in relevanten Arbeitsgruppen und Ausschüssen auf nationaler und europäischer Ebene

Themen

  • Interessengerechte Umsetzung der §§ 54 ff. UrhG
  • Rechts- und Planungssicherheit durch den Abschluss von Gesamtverträgen zu abgabenpflichtigen Geräten und Speichermedien
  • Homogenität bei Rechtsstreitigkeiten durch Führung und Betreuung von Verfahren vor der Schiedsstelle und den Gerichten
  • Harmonisierung des pauschalen Abgabensystems in Europa

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse:

  • Abschluss Gesamtverträge Mobiltelefone und Tablets
  • Abschluss Vergleich Drucker und Plotter (2001-2007)

Vorsitzender: Dr. Stefan Laun (Samsung)
Stellvertretende Vorsitzende: Dr. Kathrin Bremer (Dell), Pippa Wheeler (Hewlett-Packard)
Weitere Vorstandsmitglieder: Jens Dohmgoergen (Canon), Rainald Ludewig (Panasonic), Andrea Meyer (Intenso), Kai Wagener (Lexmark), Ralf Winter (Toshiba)

Weitere aktive kleine, mittelständische und große Mitgliedsunternehmen: ca. 50 Unternehmen u.a. Acer, ALSO Deutschland, Amazon, Apple, Archos, ASUS, Brother, ECT Distribution, Epson, Fujitsu, GENIE - D. Gerth GmbH, Huawei, Hyrican, IBM, Ingram Micro, Konica Minolta, Kyocera Mita, Lenovo, LG, Medion, Sky, Software Partner, Sony, Targa, Teac, Tech Data, Transcend, Vim Solution GmbH, Western Digital etc.

Jahresprogramm 2016

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Markus Scheufele

Bereichsleiter Urheberrecht Bitkom e.V.