Arbeitskreis Öffentliche Aufträge

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Geltungsbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Der AK Öffentliche Aufträge ist das Gremium des deutschen Digitalverbands zu Themen rund das Vergaberecht im ITK-Umfeld. Die digitale Transformation der Verwaltung erfordert den gezielten Einsatz leistungsfähiger Informationstechnologie. Für den IT-Einkauf stehen den öffentlichen Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen jährlich Summen in Milliardenhöhe zur Verfügung. Als größter IT-Einkäufer in Deutschland hat der Staat eine enorme Marktmacht und damit erheblichen Einfluss auf den Wettbewerb.

Ziel des AK Öffentliche Aufträge ist es, einen fairen und transparenten Wettbewerb um die Vergabe öffentlicher Aufträge zu schaffen.

Themen

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Trotz naturgemäß unterschiedlicher Ausgangs- und Interessenlage Einvernehmen zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern erzielen, um ausgewogene EVB-IT zu schaffen.
  • Für IT-Unternehmen praktikable sozial nachhaltige IT-Beschaffung.
  • Sicherung eines transparenten und fairen Wettbewerbs um öffentliche Aufträge (z. B. durch öffentliche Bekanntmachung der Auftragsvolumina).
  • Beteiligung innovativer Start-ups sowie kleiner und mittelständischer Unternehmen durch entsprechende vergaberechtliche Instrumente ermöglichen (z. B. vorab veröffentlichte Rahmenvertrags-Roadmaps, konkrete Abrufzahlen bei Rahmenvereinbarungen und Losaufteilung).
  • Elektronische Vergabe im Sinne einer Digitalisierung des Beschaffungsprozesses auch im Vorfeld und im Nachgang eines Vergabeverfahrens unter Einbeziehung der Geschäftsprozesse beim Auftragnehmer.
  • Rechtsvereinfachung durch Beseitigung des Flickenteppichs unterschiedlicher Landesvergabegesetze.
  • Effektiver Rechtsschutz für Unternehmen bei Ausschreibungen unterhalb der EU-Schwellenwerte.

Aktivitäten:

  • 10. April 2019 Sitzung in Berlin
  • Weitere Sitzungen: Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben
  • 22.-24. Oktober 2019 Smart Country Convention in Berlin

Themen

  • Vertretung der IT-Branche bei Verhandlungen und Fortentwicklung der Ergänzenden Vertragsbedingungen für den Einkauf von IT-Leistungen (EVB-IT) mit dem Bundesinnenministerium (BMI). 2019 anstehend: EVB-IT Cloud Verhandlungen.
  • Haftungssituation Auftragnehmer in IT-Vergabeverfahren; Gespräche mit Beschaffern.
  • Verhandlung der Erklärung zur sozialen Nachhaltigkeit für IT-Beschaffung („ILO-Erklärung“) mit der Kompetenzstelle für Nachhaltige Beschaffung (KNB) des Beschaffungsamtes des BMI.
  • IT-Konsolidierung Bund, insbesondere Bündelung der Beschaffung in zentralen Beschaffungsstellen.
  • Fachausschuss für die Erstellung von Leitfäden zur produktneutralen IT-Ausschreibung in Zusammenarbeit mit Vertretern der öffentlichen Hand (z. B. Beschaffungsamt, BAAINBw, Bundesagentur für Arbeit, Polizei Berlin, ITDZ Berlin). 2019 in Überarbeitung: Leitfaden Monitore und Desktop PCs.

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse

  • 7. Februar 2018 Sitzung in Frankfurt

Themen: Rückblick auf die EVB-IT Dienstvertrag-Verhandlungen, Ausblick EVB-IT Cloud, rechtliche Aspekte der Digitalisierung in Bund, Ländern und Kommunen, Vorstellung der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) und Kooperationsplattform IT öffentliche Auftraggeber

  • 8. Mai 2018 Sitzung Taskforce IT-Konsolidierung Bund in Berlin

Themen: Status Quo der Querschnittsprojekte, Aufstellung der IT-Dienstleister des Bundes

  • 16. Mai 2018 Sitzung in Berlin

Themen: Status Quo EVB-IT Cloud, Sachstand Verhandlungen Bietererklärung über die soziale Nachhaltigkeit, aktueller Stand E-Vergabe, Haftungsfragen bei der Vergabe von IT-Leistungen

  • 7. November 2018 Sitzung in Berlin

Themen: Überblick Beschaffungspraxis und Vergaberecht 2018, Bericht und Beschlussfassung über ersten Entwurf des BMI zu EVB-IT Cloud, Verpflichtungserklärung zur sozialen Nachhaltigkeit bei der IT-Beschaffung: Verhandlungsstand mit der Kompetenzstelle für Nachhaltige Beschaffung (KNB) des Beschaffungsamtes, Status Quo XVergabe 

 

Vorsitzender: Guido Hanswille, T-Systems

Stellvertretende Vorsitzende: Helmut Poder, Computacenter; Martin Erben, SAP; Claudius Grupp, Sopra Steria