Arbeitskreis Öffentliche Aufträge

Gremien Typ:
Arbeitskreis
Anwendungsbereich:
Recht und Steuern
Informationen für Mitglieder:
Mitgliederportal

Der AK Öffentliche Aufträge ist das Gremium des deutschen Digitalverbands zu Themen rund um das Vergaberecht im ITK-Umfeld. Die digitale Transformation der Verwaltung erfordert den gezielten Einsatz leistungsfähiger Informationstechnologie. Für den IT-Einkauf stehen den öffentlichen Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen jährlich Summen in Milliardenhöhe zur Verfügung. Als größter IT-Einkäufer in Deutschland hat der Staat eine enorme Marktmacht und damit erheblichen Einfluss auf den Wettbewerb.

Ziel des AK Öffentliche Aufträge ist es, ein faires und transparentes Wettbewerbsumfeld bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu schaffen.
 

Themen

Ziele & Aktivitäten

Ziele:

  • Trotz naturgemäß unterschiedlicher Ausgangs- und Interessenlage Einvernehmen zwischen Auftraggebern und Auftragnehmern erzielen, um ausgewogene EVB-IT zu schaffen.
  • Für IT-Unternehmen praktikable sozial nachhaltige IT-Beschaffung.
  • Sicherung eines transparenten und fairen Wettbewerbs um öffentliche Aufträge (z. B. durch öffentliche Bekanntmachung der Auftragsvolumina).
  • Beteiligung innovativer Start-ups sowie kleiner und mittelständischer Unternehmen durch entsprechende vergaberechtliche Instrumente ermöglichen (z. B. vorab veröffentlichte Rahmenvertrags-Roadmaps, konkrete Abrufzahlen bei Rahmenvereinbarungen und Losaufteilung).
  • Elektronische Vergabe im Sinne einer Digitalisierung des Beschaffungsprozesses auch im Vorfeld und im Nachgang eines Vergabeverfahrens unter Einbeziehung der Geschäftsprozesse beim Auftragnehmer.
  • Rechtsvereinfachung durch Beseitigung des Flickenteppichs unterschiedlicher Landesvergabegesetze.
  • Effektiver Rechtsschutz für Unternehmen bei Ausschreibungen unterhalb der EU-Schwellenwerte.

Aktivitäten:

  • 05. März 2020 Sitzung in Berlin
    Themen: Neue Rechtsprechung im Vergaberecht, Kriterienkatalog Cloud Computing C5:2020, Status EVB-IT Cloud, IT-Vergabe und Mittelstand
  • 25. Juni 2020 Webmeeting
    Themen: Zentralstelle für IT-Beschaffung (ZIB) des Beschaffungsamtes des BMI, vergaberechtliche Maßnahmen des aktuellen Konjunkturpakets, Status EVB-IT Cloud
  • Herbst 2020 Webseminare der Bitkom Akademie für Bietende und Beschaffer:
    „Die neue Verpflichtungserklärung zur sozialen Nachhaltigkeit in der IT-Beschaffung“
  • 26. November 2020 Webmeeting
    Themen: Status EVB-IT Cloud, Verpflichtungserklärung zur sozialen Nachhaltigkeit, Leitfäden für produktneutrale Ausschreibungen, Positionspapier „Mehr Open Source für Deutschland wagen“
  • 09. März 2021 Webseminar der Bitkom Akademie für Beschaffer:
    „Digitale Lehrmittel und Infrastruktur produktneutral und rechtskonform ausschreiben“ 

Themen

  • Vertretung der IT-Branche bei Verhandlungen und Fortentwicklung der Ergänzenden Vertragsbedingungen für den Einkauf von IT-Leistungen (EVB-IT) mit dem Bundesinnenministerium (BMI). Aktuell: EVB-IT Cloud Verhandlungen.
  • Haftungssituation Auftragnehmer in IT-Vergabeverfahren: Gespräche mit Beschaffern, Erarbeitung einer Handreichung.
  • Erklärung zur sozialen Nachhaltigkeit für IT-Beschaffung („ILO-Erklärung“) mit der Kompetenzstelle für Nachhaltige Beschaffung (KNB) des Beschaffungsamtes des BMI.
  • IT-Konsolidierung Bund, insbesondere Bündelung der Beschaffung in zentralen Beschaffungsstellen.
  • Fachausschuss für die Erstellung von Leitfäden zur produktneutralen IT-Ausschreibung in Zusammenarbeit mit Vertretern der öffentlichen Hand (z. B. Beschaffungsamt, BAAINBw, Bundesagentur für Arbeit, Polizei Berlin, ITDZ Berlin). 2020/21 in Überarbeitung: Leitfäden Server, Thin Clients, Notebooks, Drucker und Multifunktionsgeräte. Neuerstellung 2020/21: Leitfäden produktneutrale Ausschreibungen für den schulischen Bereich und Homeoffice.
     

Weitere Informationen

Aktuelle Ergebnisse (Auswahl)

Leitfaden „Hardware produktneutral ausschreiben für den Schulbereich“ 
Überarbeitete Leitfäden für produktneutrale Ausschreibungen: Server, Thin Clients und Notebooks
Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards in der öffentlichen ITK-Beschaffung 
 

Vorsitz: Claudius Grupp, Sopra Steria SE

Stellvertretender Vorsitz: Martin Erben, SAP Deutschland SE & Co. KG, Klaus Marko, Microsoft Deutschland GmbH, Jörg Terschüren, Bechtle Systemhaus Holding AG

Übersicht Arbeitskreis Öffentliche Aufträge(Ein Klick auf die Grafik öffnet ein interaktives PDF, welches direkt zu den Themen des Arbeitskreises verlinkt)