Frachthaften mit Container und einer Sicherheitskamera

Arbeitskreis

Exportkontrollen und Zoll

Themen Ziele & Aktivitäten Aktuelle Ergebnisse Termine Vorstand Aktive Mitglieder Kontakt Zum Mitgliederportal

Der AK Exportkontrollen & Zoll setzt sich für den Abbau tarifärer Handelshemmnisse sowie für die internationale Koordinierung und europäische Harmonisierung von Ausfuhrkontrollen, insbesondere bei digitalen und Dual-Use-Gütern, ein. Ziel ist eine Modernisierung von Exportkontrolle und Zoll im Sinne der Digitalwirtschaft: Vorschriften sollen technologische Entwicklungen berücksichtigen, Bürokratie abbauen und das Zollwesen digitalisieren. Der AK fungiert zudem als Dialogplattform mit relevanten Stakeholdern (u. a. BMWE, AA, BAFA, Zoll) und verfolgt geoökonomische Entwicklungen wie Rohstoffexportrestriktionen und die transatlantische Handelspolitik.

Themen

Exportkontrolle von Emerging Technologies (EMT)
Exportkontrollrechtliche Handhabe von Cloud-Computing
Ausgestaltung der deutschen und europäischen handelspolitischen Schutzinstrumente
Umsetzung des Unionzollkodex (UZK)
Digitalisierung des Zollwesens und Vereinfachung der Zollverfahren
Exportkontrolle in Drittländern

Ziele & Aktivitäten

Positionierung der deutschen Digitalwirtschaft als relevanter Akteur in der Exportkontrolle
Aktualisierung der Exportkontrolle und des Zollwesens entlang der Bedarfe der Digitalwirtschaft (z.B. im Bereich der exportkontrollrechtlichen Handhabe von Cloud-Computing) und Schaffung eines Level-Playing-Fields und reziproker Bedingungen gegenüber Drittstaaten
Erfahrungsaustausch und ggf. Abstimmung mit anderen Verbänden
Formulierung von Positionen zu exportkontroll- und zollrechtlichen Fragestellungen sowie die Interessenvertretung gegenüber Vertreterinnen und Vertretern der Politik und Verwaltung in Deutschland und der EU (z.B. durch Gespräche mit Mitgliedern des Deutschen Bundestags und des EU-Parlaments sowie relevanter Bundesministerien und der EU-Kommission) sowie im Bedarfsfall darüber hinaus
Hintergrundgespräche mit Expertinnen und Experten aus Think Tanks, Forschungseinrichtungen und NGOs und Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Verbänden