Bitkom zu den Ergebnissen der Goldmedia-Plattformstudie

Vor Kurzem wurde das "Gutachten zu den Auswirkungen der Entwicklung der Plattform-Ökonomie auf audiovisuelle Produktionen in Deutschland vor dem Hintergrund einer möglichen Investitionsverpflichtung" vorgestellt. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder:

„Die Annahmen und Ergebnisse der Goldmedia-Plattformstudie spiegeln die Marktgegebenheiten nur unzureichend wider – und sie können vor dem Hintergrund der Studienbeauftragung durch den FFA-Vorstand bereits in der letzten Amtsperiode des FFA-Verwaltungsrates auch nicht dem entsprechenden Prüfauftrag aus der Koalitionsvereinbarung Rechnung tragen. Zurecht stellt die Studie fest, dass steigende Investitionen zu mehr Nachfrage und mehr Wettbewerb führen. Daher überzeugt in der Schlussfolgerung der Ruf nach Regulierung durch eine Investitionsverpflichtung eben nicht. Zudem sind die Annahmen zu vermeintlichen Marktasymmetrien in keiner Weise empirisch hinterlegt, sondern nur auf offenbar eng begrenzt geführte Gespräche mit sehr wenigen Vertretern einzelner Marktseiten und deren individuellen Sichtweise gestützt. Sofern es kein nachweisbares Marktversagen gibt, kann die Ultima Ratio auch nicht die Aufblähung der Bürokratie als Selbstzweck sein. Es wird daher notwendig sein, die weitere Debatte vor allem auf eine bessere empirische Grundlage zu stellen, um die eventuell tatsächlich offenen Themen im Markt herauszuarbeiten und diese zielgerichtet adressieren zu können. Selbst dann blieben aber die rechtlichen Voraussetzungen für derartig weitreichende regulatorische Markteingriffe unbeantwortet, insbesondere die erforderliche verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Für eine Investitionsverpflichtung sehen wir angesichts der offensichtlichen, durch die Studie bestätigten sehr lebhaften Marktlage mit massiv steigenden Investitionen und zunehmendem internationalen Erfolg deutscher Titel keinen Bedarf.“