21.02.2014 Wenn die Maus auf dem Tablet läuft - oder: Was sind eigentlich urheberrechtliche Abgaben?

Wenn früher am Sonntagmorgen die „Sendung mit der Maus“ über die bundesdeutschen Bildschirme flimmerte, saßen die Kinder - zumeist mit ihren Eltern - vor dem Fernseher. Der Moderator Christoph mit dem grünen Pullover erklärte dann, warum der Himmel blau ist und wie ein Kran funktioniert. War es zu früh zum Aufstehen, dann wurde der Videorekorder programmiert und die Sendung für später aufgenommen.

Die Zeiten haben sich seitdem geändert. Die Maus gibt es zwar immer noch. Aber heutzutage steht der Videorekorder im Keller oder wurde entsorgt. Sind die Kinder am Sonntag „zu spät“ aufgestanden, nimmt der Papa das Tablet und spielt die Sendung aus der Mediathek ab.

„Doch was hat das alles mit diesen urheberrechtlichen Abgaben zu tun?“ würde Christoph jetzt fragen.

Dieses Konstrukt ist eine ca. 50 Jahre alte Erfindung. Als Mitte der 60er Jahre Tonbandgeräte ihren Siegeszug in deutschen Wohnzimmern antraten, machte sich der Gesetzgeber Gedanken, wie man der privaten Vervielfältigung Herr werden könne. Das ausschließliche Recht über Vervielfältigungen zu bestimmen - ebenso etwa wie die Frage der Veröffentlichung - lagen beim Urheber. Denn diese Rechte sollen die wirtschaftlichen Interessen des Urhebers, die in der Nutzung des Werkes liegen, absichern. Unautorisierte Kopien (wenn auch nur für private Zwecke) wurden daher als Schaden des Urhebers angesehen. Ein Verbraucher, der sich ein Tonband kopierte, hätte jedes Mal die jeweiligen Rechteinhaber um Erlaubnis bitten müssen. Gleichermaßen hätten die Urheber gegen jeden Einzelnen, der das nicht tat, rechtlich vorgehen müssen. Aus naheliegenden Gründen wurde dies als nicht praktikabel angesehen.

Da es den Rechteinhabern zum damaligen Zeitpunkt auch nicht möglich war, den Umfang von Vervielfältigungen selbst zu bestimmen und auf den einzelnen Nutzer abgestimmte Angebote für den Musik-/Film- oder Lesegenuss zu unterbreiten, hat man die Hersteller der Tonbandgeräte herangezogen. Diese sollten (zumindest in der Theorie) eine Abgabe auf den Verkaufspreis draufschlagen und so die Kosten an den Verbraucher weiterreichen. Ein Recht zur Privatkopie erwuchs den Verbrauchern dadurch zwar nicht, aber das Kopieren war auch nicht mehr illegal.

Wo kommen die Abgaben her?

Früher legte der Gesetzgeber fest, was der Hersteller einpreisen sollte. So stand noch im Urheberrechtsgesetz aus dem Jahre 2007, dass für „jedes Tonaufzeichnungsgerät, für dessen Betrieb nach seiner Bauart gesonderte Träger nicht erforderlich sind“, 2,56 Euro fällig werden. Da der Gesetzgeber mit der technischen Entwicklung nicht Schritt halten konnte, wurde die Tariffindung in die Hände der betroffenen Parteien gelegt (Hersteller und Verwertungsgesellschaften). Die Verwertungsgesellschaften erkannten die Gunst der Stunde und meldeten für alle Geräte und Speichermedien, die auch nur im Entferntesten kopierfähig waren, Forderungen an. Inzwischen summieren sich die Forderungen auf geschätzt eine Milliarde Euro jährlich, die der deutsche Verbraucher für das legale Kopieren an GEMA & Co. zahlen soll. Zum Vergleich: In Spanien werden derzeit nur rund 5 Millionen Euro jährlich gezahlt. Diese werden aber im Übrigen über den Staatshaushalt finanziert und nicht über eine Geräteabgabe. Ein Grund für die großen Unterschiede ist das System der urheberrechtlichen Abgaben in Deutschland, bei dem die Verwertungsgesellschaften Forderungen oft nicht auf Basis objektiver Kriterien (dem Schaden des Urhebers) und teilweise rückwirkend aufstellen.

Da fast alle Forderungen umstritten sind, laufen unzählige Gerichtsverfahren, in denen teure Studien durchgeführt werden. Die Einigungen zwischen den Herstellern und den Rechteinhabern seit dem Jahr 2008 kann man an einer Hand abzählen. Zuletzt erzielte Bitkom mit den Verwertungsgesellschaften nach dreijähriger Verhandlung eine Einigung zum PC . Ein Schwerpunkt in den Verhandlungen war die Umsetzung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs, nach dem zwischen privaten Nutzern und gewerblichen Nutzern unterschieden werden muss. Obwohl beide Seiten konstruktiv an der Umsetzung des Urteils arbeiteten, ist das Ergebnis mit großem Aufwand für alle Beteiligten verbunden und nur aus der Not heraus akzeptiert worden, nach drei Jahren Verhandlungen eine einigermaßen erträgliche Lösung zu finden. Es wird sich zeigen, ob es den Anforderungen in der Praxis standhält.

Der Vertragsschluss offenbarte auch Missverständnisse, die zuweilen über die Verhandlungen zur Geräteabgabe herrschen. So war Kritik zu hören, dass Bitkom derartige Gesamtverträge als allgemeingültige Tarife zu Lasten des IT-Mittelstands verhandle und abschließe. Nach den urheberrechtlichen Bestimmungen können aber nur Verbände derartige Gesamtverträge schließen, um eine Lösung für die gesamte Branche zu ermöglichen. Mittelständische Unternehmen dürften zudem in den allermeisten Fällen überhaupt nicht von der Abgabe betroffen sein, da sie weder PCs herstellen noch importieren.

Bei der PC-Abgabe wurde eine Notlösung erzielt. Dazu kommt: Das System als Ganzes steht auf dem Prüfstand:

Wo sind die Tonbänder heute?

Das Kopieren von Tonbändern gehört der Großvätergeneration an. Heutzutage werden physische Träger eher als Ballast angesehen. CDs und Schallplatten stehen nur noch als Retro-Objekte im Regal. Warum sollte man auch noch nach einer bestimmten CD im Plattenschrank suchen? Wir leben in einer Zeit, in der Verbraucher ihre Wunschmusik oder Lieblingsfilme ohne großen Aufwand, überall und zu jedem Zeitpunkt über (Streaming-)Plattformen konsumieren können. Die Gewissheit, dass alles immer verfügbar sein kann, führt zwangsläufig zu einer anderen Einstellung bei Nutzern und Rechteinhabern. In der Folge wird immer weniger kopiert. Wirft man einen Blick auf die damalige Situation der Tonbandgeräte wird deutlich, dass Rechteinhabern heutzutage auch kein Schaden mehr durch das Verhalten der Verbraucher entstehen kann: Die digitale Welt hat längst den Siegeszug in die deutschen Wohnzimmer angetreten und die Tonbandgeräte von damals ersetzt. Heute haben es die Urheber in der Hand, wie ihre Werke genutzt werden. Neue Geschäftsmodelle und die technische Entwicklung zeigen, dass Content in exakt der Weise angeboten werden kann, wie es der Kunde erwartet und dafür die Vergütung zahlt. Ein „Schaden“ für den Urheber ist dabei nicht mehr erkennbar.

Viele Verbraucher dürften sich daher fragen: „Warum will die GEMA für mein Tablet 15,19 Euro oder mein Handy 36 Euro haben, wenn ich damit überhaupt nicht kopiere, sondern nur die „Sendung mit der Maus“ schaue?“

Das sind Fragen, die womöglich nicht einmal Christoph beantworten kann.

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Markus Scheufele

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