14.10.2015 Warum digitale Souveränität entscheidend ist

In der lebhaften Diskussion über die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft gibt es vielfältige, mitunter auch exzentrische Visionen darüber, wie digitale Technologien immer stärker unser Leben in all seinen Einzelheiten durchdringen. In der Tat bestimmt die Digitalisierung immer mehr unseren Alltag: Von Kühlschränken, die bereits heute wissen, was morgen einzukaufen ist, über Sensoren und Chips in jedem Kleidungsstück, bis hin zur Standleitung zu Arzt, Apotheker oder Krankenkasse. Viele dieser Innovationen und Ideen sind nützlich, manche aber auch schwere Kost. Das übergreifende Motto scheint zu lauten: Alles was digitalisiert werden kann, wird digitalisiert. Doch ist das wirklich stets der Fortschritt, dem wir uns verschrieben haben? Sieht so das Bild unserer Zukunft aus, um deren Gestaltung wir uns heute bemühen?

Digitalisierung zum Fortschritt unserer Gesellschaft

Ich möchte ein bunteres Bild entwerfen: Es muss nicht unbedingt alles digitalisiert werden, was digitalisiert werden kann. Wir fahren ja auch nicht jede Strecke mit dem Auto, die wir mit dem Auto fahren könnten. Und führen nicht jedes Gespräch durch das Telefon, das wir durch das Telefon führen könnten (wäre doch viel einfacher, oder?).

Es geht viel mehr darum, die Digitalisierung zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Menschen für die Freiheit des Einzelnen und für den Fortschritt unserer Gesellschaft insgesamt zu nutzen. Und zwar bewusst zu nutzen.

Im Klartext: bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens beispielsweise geht es nicht darum, die Vitaldaten eines gesunden Menschen permanent und in Echtzeit an eine datenverarbeitende Stelle zu senden, die damit Dinge anstellt, von denen dieser Mensch keine Ahnung hat und die er schon gar nicht beeinflussen kann. Es geht darum, gezielte Daten sicher und transparent zu erheben und zu übermitteln und sie für eine bessere, maßgeschneiderte Therapie zu nutzen. Ein anderes Beispiel: Bei der Digitalisierung der Wertschöpfungsprozesse geht es nicht darum, eine möglichst große Summe in die neuesten (und teuersten) IT-Trends zu investieren. Es geht darum, die richtigen Fragen zu stellen, zu erkennen, wie die Digitalisierung Geschäft, Wettbewerb und Unternehmen beeinflussen kann und daraus eine Strategie für einen erfolgreichen digitalen Wandel zu entwickeln und umzusetzen.

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Sigmar Gabriel

Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Zitat

„Ich bin überzeugt, dass wir unsere digitale Zukunft selbst definieren wollen und können. Die digitale Zukunft unserer Gesellschaft, unserer Arbeit und unserer Wirtschaft.“

Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Genau das ist mit digitaler Souveränität gemeint: die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Unternehmen, unsere Gesellschaft, jede und jeder Einzelne ihre digitale Zukunft selbst bestimmen, kontrollieren und meistern können.

Düstere Zukunftsszenarien sind dabei fehl am Platz. Ich bin überzeugt, dass wir unsere digitale Zukunft selbst definieren wollen und können. Die digitale Zukunft unserer Gesellschaft, unserer Arbeit und unserer Wirtschaft.

Es gibt noch viele offene Fragen dazu, wie wir diese digitale Souveränität im Einzelnen erreichen können. Die wollen wir in den Dialogprozessen klären, die wir im Rahmen des nationalen IT-Gipfels letztes Jahr gestartet haben und in denen wir zum IT-Gipfel in diesem Jahr eine erste Bilanz ziehen werden – zum Beispiel in den Plattformen „Innovative Digitalisierung der Wirtschaft“ und „Industrie 4.0“.

Digitale Souveränität hat drei Dimensionen

Die drei grundlegenden Dimensionen für diesen Prozess sind aber bereits klar:

Erstens Datensicherheit: Wir brauchen Zugang zu sicherer und verifizierbar vertrauenswürdiger IT – für unsere Industrie, für unsere öffentliche Verwaltung, und für Bürgerinnen und Bürger.

Zweitens Technologieführerschaft: Unsere Unternehmen müssen in entscheidenden Bereichen sowohl wirtschaftlich als auch technologisch eine Marktposition besitzen, aus der sie ihre Geschäftsmodelle unabhängig weiterentwickeln und neue Dienstleistungen sicher anbieten können. Dazu gehört auch die Beherrschung bestimmter digitaler Schlüsseltechnologien und die notwendige Entscheidungskompetenz.

Und drittens ein moderner Rechtsrahmen: Deutschland und Europa müssen einen modernen Ordnungsrahmen haben, der den Entwicklungen durch die Digitalisierung Rechnung trägt, Innovationen und neue Ideen befördert und trotzdem unsere hohen Standards für gute Arbeit, Datensouveränität und selbstbestimmtes Leben schützt. Verschiedene Rechtsgebiete greifen hier ineinander: Wettbewerbsrecht, Datenschutz, Verbraucherschutz, Urheberrecht. Wir müssen sie gemeinsam von der analogen Welt endlich auf die Höhe der digitalen Zeit bringen.

Dies alles sind entscheidende Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Gestaltung des digitalen Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft. Sind sie gegeben – da bin ich überzeugt – haben unsere Unternehmer und Beschäftigten mehr als genug Innovations-Tatkraft, um auch in der globalen Wirtschaft von morgen Spitzenpositionen einzunehmen.

  • Sigmar Gabriel ist morgen auch zu Gast bei unserem Politischen Abend zum Thema: "Digitale Agenda: Jahresbilanz und Ausblick". Wir streamen den Politischen Abend live ab 19 Uhr unter: bitkom.org

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