Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts (FernUSG)
Die Bundesregierung hat sich laut Koalitionsvertrag vorgenommen das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) grundlegend zu modernisieren. Ein Referentenentwurf für die Modernisierung und Entbürokratisierung liegt mittlerweile vor. Bitkom begrüßt, dass dieser Gesetzesentwurf das Fernunterrichtsrecht endlich grundlegend an die digitale Bildungsrealität anpasst. Das Fernunterrichtsschutzgesetz von 1977 führt zu Rechtsunsicherheit, langen Zulassungsverfahren und bürokratischen Belastungen für innovative Weiterbildungsangebote.
Bitkom unterstützt die mit der im Gesetz vorgesehenen Abschaffung einhergehende Einstellung des bisherigen Zulassungsregimes. Zugleich sollte für langfristige und kostenintensive Maßnahmen mit dem Ziel eines berufsbildenden bzw. öffentlich-rechtlichen oder staatlich anerkannten Abschlusses, für die keine andere staatliche oder staatlich anerkannte Qualitätsprüfung besteht der Einsatz von sonstigen risikobasierten und zielgerichteten Instrumenten geprüft werden. Zudem fordert Bitkom die konsequente Gleichbehandlung digitaler, hybrider und analoger Weiterbildung, den Verzicht auf neue Doppelprüfungen und eine rechtssichere Ausgestaltung der Reform.
