Wie digital startet Deutschland ins Jahr?

Sophie Vogt-Hohenlinde:
"Digitalpolitisch können wir sagen, legt die Bundesregierung mit einem hohen Tempo los in diesem Jahr, und das sehen wir auch an unserem Monitor Digitalpolitik."
 

Tobias Grimm:
Politik-Expertin Sophie Vogt-Hohenlinde über den Stand, den Fortschritt und die Lücken in der Digitalpolitik und eine Einschätzung zu den entscheidenden digitalen Schlüsselprojekten in diesem Jahr.

Außerdem:
 

Lewis Erckenbrecht:
"Der Digitalpakt 2.0 ist ein wirklicher Durchbruch, was digitale Bildung in Deutschland angeht."
 

Tobias Grimm:
Bildungspolitik-Experte Lewis Erckenbrecht erklärt, warum die Einigung von Bund und Ländern auf einen neuen Digitalpakt eine sehr gute Nachricht für alle Schülerinnen und Schüler, aber auch für ihre Lehrerinnen und Lehrer ist. Und damit herzlich willkommen zur ersten Folge von Tech Weekly in diesem Jahr, mit mir, Tobias Grimm.
 

Digitalpolitik

Tobias Grimm:
Das neu geschaffene Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung macht Tempo. Inzwischen wurde jedes zweite Digitalvorhaben auf den Weg gebracht. Das zeigt der aktuelle Monitor Digitalpolitik des Bitkom. Darüber und über die wichtigsten nächsten Schritte in der Digitalpolitik spreche ich jetzt mit Sophie Vogt-Hohenlinde, der Politik-Expertin des Bitkom. Sophie, den Monitor Digitalpolitik habe ich eben angesprochen. Womit startet die Regierung in dieses Jahr?
 

Sophie Vogt-Hohenlinde:
Digitalpolitisch können wir sagen, legt die Bundesregierung mit einem hohen Tempo los in diesem Jahr. Und das sehen wir auch an unserem Monitor Digitalpolitik, den du erwähnt hast, mit dem wir ja den Umsetzungsstand ausgewählter digitalpolitischer Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, aber auch aus der Modernisierungsagenda des Bundes, ganz gezielt messen. Wir wollen nachhalten, wie schnell arbeitet die Bundesregierung diese Vorhaben ab? Und: Die Bundesregierung ist noch kein Jahr im Amt, wir sehen aber trotzdem, dass wir 13 digitalpolitische Projekte bereits auf abgeschlossen stellen können. Also wir haben zum Beispiel beim Digitalpakt 2.0 eine Einigung. Wir haben schon wichtige Strategiedokumente wie die Modernisierungsagenden, die schon beschlossen wurden. Unter dem Strich sind damit auch schon 45 Prozent dieser Vorhaben, die wir da ausgewählt haben, in der tatsächlichen Umsetzung. Das ist wirklich auch ein guter Wert. Und was wir auch sehen, ist, dass wir den Einfluss des eigenständigen Digitalministeriums, des BMDS, hier messbar machen, weil wir eine deutliche Bündelung der Digitalvorhaben bei diesem Ministerium sehen und damit genau das Ziel auch erreicht wurde, weswegen man ja überhaupt das Ministerium geschaffen hat. Und wichtig ist natürlich jetzt, dass wir diesen Schwung auch mitnehmen, dass diese Projekte, die jetzt angestoßen wurden – teilweise geht es ja auch darum, die jetzt umzusetzen – mit der gleichen Aufmerksamkeit auch im nächsten Jahr verfolgt werden. Und das werden wir natürlich mit diesem Monitor auch weiter nachhalten und schauen, wie sich das Tempo auch der anderen Ressorts über die Legislatur entwickelt.
 

Tobias Grimm:
Dann lass uns doch mal auf dieses Jahr gucken, also 2026. Was ist da entscheidend? Welche digitalen Schlüsselprojekte müssen vorangebracht werden? Woran muss gearbeitet werden?
 

Sophie Vogt-Hohenlinde:
Ja, wir haben eine ganze Reihe an politischen Großprojekten im digitalen Bereich, die auch schon angekündigt wurden. Das ist zum einen natürlich der ganz wichtige Bereich der digitalen Infrastruktur. Wir erwarten jetzt im ersten Quartal den Aufschlag für die erste nationale Rechenzentrumsstrategie. Das wird ein wichtiges Signal auch an die Branche, dass es die Strategie überhaupt gibt. Aber natürlich schauen wir auch drauf, was steht drin, und erwarten uns da auch ganz konkrete Erleichterungen für die Ansiedlung von Rechenzentren in Deutschland – was ja ganz zentral ist, auch wenn man auf den Bereich digitale Souveränität schaut, dass wir da auch entsprechend das Thema Energie zum Beispiel nicht aus dem Blick verlieren und vor allen Dingen da auch politisch nachschärfen, wo nötig. Teilweise sind wir in dem Bereich ja auch hinter dem Koalitionsvertrag zurückgeblieben. Also das ist für uns ein ganz wichtiges Projekt. Ansonsten haben wir natürlich den ganzen Bereich der Staatsmodernisierung und der Verwaltungsdigitalisierung. Wir haben mit dem Deutschland-Stack jetzt erstmals ein Angebot des Bundes, welches aber nun die Länder und Kommunen auch nutzen müssen. Also viele Dinge in dem Bereich sind auf Bundesebene schon fortgeschritten, aber es kommt jetzt darauf an, dass die Länder und Kommunen dieses Angebot auch nutzen. Und in diesem Jahr wird in fünf Bundesländern gewählt: Hier ist es vor allen Dingen wichtig, dass man sich politisch auch bei diesen so wichtigen Projekten für die Wirtschaft, für die Gesellschaft, nicht verhakt, sondern trotzdem pragmatisch Fortschritte erzielt. Damit wir auch wirklich am Ende sagen können, der Deutschland-Stack hat die Verwaltung auf allen Ebenen digitaler gemacht.
 

Tobias Grimm:
Jetzt hast du ja diese politischen Aspekte angesprochen. Schauen wir mal auf die Wirtschaft, also auch die Bitkom-Branche. Vor allem bei der EUDI-Wallet, das wurde ja im letzten Jahr extrem oft thematisiert: Wie kann unsere Branche da unterstützen?
 

Sophie Vogt-Hohenlinde:
Ja, mit der Wallet sprichst du ein ganz wichtiges weiteres Schlüsselprojekt an und auch eins, auf dem in diesem Jahr besonders viel Aufmerksamkeit liegen wird. Der Minister Wildberger hat öffentlich auch das Ziel gesetzt, dass wir Anfang nächsten Jahres eine funktionsfähige Wallet – also eine digitale Brieftasche, mit der wir uns bei ganz vielen Anwendungen im Alltag dann ausweisen können –, dass es nutzbar gemacht ist. Und das ist natürlich eines der Projekte, bei dem es besonders darauf ankommt, dass jetzt Politik und Wirtschaft sich eng austauschen, eng schauen, dass tragfähige Geschäftsmodelle auch entwickelt werden können und dass da auch eine schnelle Iteration in diesem Projekt sowohl der regulatorischen Rahmenbedingungen, aber auch der Umgebung, in der Unternehmen Anwendungen entwickeln, stattfindet. Damit wir halt auch am Ende wirklich Use Cases haben, die einen Mehrwert bei der Bevölkerung und in unserem Alltag haben. Weil letztendlich, das muss man auch sagen, ist jetzt viel politisch auch angestoßen worden. Wir haben viele Absichtserklärungen und letztendlich geht es natürlich darum, Anwendungen zu schaffen, die einen spürbaren Mehrwert haben. Das wird auch sicher eines der Projekte sein, wo sich zeigt, wie gut funktioniert denn dieser Schulterschluss. Und da ist natürlich einfach auch ein enger Austausch sowohl von Politik und digitaler Wirtschaft notwendig, als auch die Einbeziehung der Nutzer zum Beispiel. Mit der Wallet haben wir also ein Projekt, auf dem sehr viel Aufmerksamkeit liegen wird, und bei dem sich auch zeigen wird, wie viel machbar ist, wenn Politik und Wirtschaft dann auch wirklich an einem Strang ziehen.
 

EU-Ebene

Tobias Grimm:
Dann lasst uns zum Abschluss mal auf die EU-Ebene schauen. Die Kommission hat ja im letzten Jahr extrem viele Omnibus-Pakete auf den Weg gebracht, eben um Gesetze zu vereinfachen. Wie sollten die nächsten Schritte in diesem Jahr aussehen?
 

Sophie Vogt-Hohenlinde:
Grundsätzlich ist es erstmal zu begrüßen, dass die Kommission diese Simplifizierungsagenda nach den ganzen Jahren des Aufbaus dieser Regulierung sich jetzt vorgenommen hat. Aber letztendlich muss man unter dem Strich sagen, ist dieses Paket natürlich hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben, der Aufschlag der Kommission. Und jetzt geht es natürlich in dem weiteren politischen Prozess darum, dass dieser Aufschlag, bei dem man sich mehr gewünscht hätte, nicht weiter verwässert wird. Wir sehen auch im Diskurs, dass es teilweise gar nicht darum geht, dieses Paket noch zu verbessern, im Sinne dessen, dass wir auch unsere Wettbewerbsfähigkeit in Europa stärken wollen. Sondern dass natürlich viel auch jetzt im Europaparlament die Diskussionen beginnen, wie man hier vielleicht wieder durch die Hintertür doch Rahmenbedingungen so verändert, dass sie am Ende nicht auf das Ziel der Simplifizierung einzahlen. Das ist etwas, was wir jetzt eng begleiten. Und es kommt natürlich auch immer ein bisschen hier auf das Tempo an. Wir wissen, dass die Berichterstatter noch nicht zugeteilt sind für den Digital-Omnibus – der natürlich auch ein komplexes Paket ist, das muss man sagen. Da ist auch viel Arbeit noch notwendig, gesetzgeberisch, und jeder weiß, der EU-Prozess ist mit der längste. Insofern gucken wir natürlich zum einen darauf, dass das Tempo da entsprechend auch gehalten wird, aber auch, dass es am Ende jetzt nicht verwässert wird und dass eigentlich die gute Absicht der Simplifizierung auch am Ende noch die Handschrift dieses Pakets trägt. Und das ist ein ganz wichtiger Bestandteil der Wettbewerbsfähigkeit in Europa. Und ich glaube, wenn man sich die weltpolitische Lage anschaut, können wir davon eher mehr gebrauchen.
 

Tobias Grimm:
Sophie, vielen Dank für deine Einordnung. Den Link zum besprochenen Monitor Digitalpolitik findet ihr in der Podcast-Beschreibung.
 

Bildung: Digitalpakt 2.0

Tobias Grimm:
Zu den wichtigsten Digitalprojekten, die die Bundesregierung in ihren ersten Monaten ins Ziel gebracht hat, gehört auch, wie angesprochen, der Digitalpakt 2.0. Deutschlands Schulen erhalten jetzt nach einer jahrelangen Hängepartie endlich Planungssicherheit für die kommenden fünf Jahre und können ihre Digitalisierung konsequent vorantreiben. Was das konkret bedeutet, bespreche ich jetzt mit Lewis Erckenbrecht, dem Bildungsexperten des Bitkom. Lewis, 2025 ging mit der Einigung zum Digitalpakt 2.0 ja positiv zu Ende. Fass nochmal kurz zusammen, was da konkret beschlossen wurde.
 

Lewis Erckenbrecht:
Ja, das war wirklich ein frühes Weihnachtsgeschenk für viele in der digitalen Bildungsbranche. Der Digitalpakt 2.0 ist ein wirklicher Durchbruch, was digitale Bildung in Deutschland angeht, hat auch eine Hängepartie und eine lange Zeit der Unsicherheit beendet. Fast anderthalb Jahre lang wussten wir nicht, wie es weitergehen wird mit der Finanzierung digitaler Bildung. Der Digitalpakt Schule, das Vorgängerprogramm, war schon im Mai 2024 ausgelaufen. Der Digitalpakt 2.0 bringt jetzt fünf Milliarden Euro an Investitionen in die Schulen. Zweieinhalb Milliarden davon kommen vom Bund, und die Länder steuern 500 Millionen Euro frisches Geld da bei, können sich zwei Milliarden Euro an schon geplanten Investitionen anrechnen lassen. Das heißt, wir haben drei Milliarden Euro an frischem Geld, neuen Investitionen, die wirklich an den Schulen landen. Und neu in dem Digitalpakt 2.0 ist – was uns sehr freut –, dass jetzt Bildungsmedien und Software auch förderfähig sind, dass Lehrkräftebildung aufgenommen wurde und dass angekündigt ist, zumindest, dass die Verwaltungsaufwände deutlich reduziert werden sollen.
 

Tobias Grimm:
Du hast gesagt, es ist ein Durchbruch für die digitale Bildung in Deutschland. Wie muss das Geld jetzt eingesetzt werden und was müssen die Länder machen?
 

Lewis Erckenbrecht:
Ja, im Digitalpakt 2.0 sind jetzt ja drei Milliarden Euro frisches Geld. Das ist im Vergleich zum Digitalpakt Schule, dem Vorgängerprogramm, wo sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung standen, nur die Hälfte oder weniger als die Hälfte des Geldes. Das heißt, es muss sehr viel effektiver und natürlich auch schnell in den Schulen ankommen. Dafür geben wir als Bitkom eine Zehn-Punkte-Checkliste aus, an Maßnahmen, die aus unserer Sicht jetzt wichtig sind, und ich fasse mal ganz kurz zusammen in drei Schritten. Der erste Schritt ist jetzt natürlich, dass die Verwaltungsvereinbarung, die vorliegt, jetzt auch tatsächlich bestätigt wird. Da müssen noch die Unterschriften von den 16 Bundesländern und dem Bund drunter. Das muss jetzt schnell passieren, damit wir starten können. Der zweite Schritt ist, dass die Bundesländer ihre Förderrichtlinien – das sind quasi die Regelungen, nach denen das Geld dann in jedem einzelnen Bundesland ausgegeben wird – schnell erlassen. Da muss jetzt quasi schnell der Programmstart möglich sein. Und dann müssen im dritten Schritt der Bund und die Länder natürlich ernst machen damit, dass sie angekündigt haben, die Verwaltungsaufwände deutlich zu reduzieren und die Schulträger zu entlasten. Das muss jetzt schnell in die Praxis kommen. Wir haben dazu ein paar Ideen. Wir wollen... oder würden uns eine stärkere Nutzung von den Musterverträgen und Checklisten wünschen, dass die auch bereitgestellt werden den Schulträgern, dass Bund und Länder eine gemeinsame digitale Antragsplattform aufsetzen, dass Schulträger auch mit Kompetenzen ausgestattet werden, um dann die Vergabe an die Schulen auch gut durchführen zu können. Und dann müssen die länderübergreifenden Vorhaben, wo die Länder sich zusammengeschlossen haben, um zum Beispiel deren Infrastruktur gemeinsam zu entwickeln, konsequent neu aufgestellt werden. Da sind gute Pläne drin in der Verwaltungsvereinbarung. Das muss jetzt in die Praxis. Und dann der letzte Punkt: Wir brauchen eine datenbasierte Steuerung über dieses ganze Projekt hinweg. Ein Dashboard, wo die Umsetzung transparent gemacht wird und das man dann halt auch als Datengrundlage für eine evidenzbasierte Neuaufstellung der Bildungspolitik in Deutschland benutzen kann.
 

Tobias Grimm:
Du bist ja sehr nah dran an den Schulen und sprichst auch viel mit Lehrerinnen und Lehrern und auch Schülern und Schülerinnen. Wo sehen die denn den größten Bedarf und was muss auch die Politik jetzt in den nächsten Schritten beachten?
 

Lewis Erckenbrecht:
Also was wir auf jeden Fall festhalten müssen: Wir sind mit dem Digitalpakt Schule, dem Vorgängerprogramm, bei der Ausstattung mit digitalen Endgeräten und digitaler Infrastruktur in den Schulen schon einen großen Schritt weitergekommen. Das ist ein Erfolg. Gleichzeitig sehen wir aber auch weiterhin große Probleme bei der technischen Ausstattung. 49 Prozent der Schülerinnen und Schüler, das ist die Hälfte, sagen uns zum Beispiel, dass die schlechte technische Ausstattung an ihrer Schule weiterhin eines der dringendsten Probleme ist. WLAN bleibt auch für mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler ein Problem. Das ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass digitale Bildung überhaupt funktionieren kann, dass man mit dem Internet verbunden ist. Die Geräte, die auch angeschafft wurden im Digitalpakt Schule, die müssen jetzt erneuert werden – Infrastruktur bleibt also ein wichtiges Thema. Gleichzeitig standen viele Lehrkräfte vor der Herausforderung, dass sie jetzt ein neues Endgerät und vielleicht auch ein Klassensatz an Tablets zur Verfügung hatten, aber keine Lernsoftware oder Bildungsmedien, die dann auf diesen Geräten auch gelaufen sind, die sie vernünftig im Unterricht einsetzen konnten. Gleichzeitig fehlt ihnen auch oft das Know-how, wie sie denn überhaupt digitale Endgeräte und digitale Bildungstechnologien vernünftig und zielführend im Unterricht einsetzen können. Darauf reagiert der Digitalpakt 2.0 jetzt. Inhalte sind förderfähig, Lehrkräftefortbildung wird aufgenommen. Das ist alles sehr begrüßenswert, muss aber jetzt natürlich auch umgesetzt werden – weil eine Software anzuschaffen, ist etwas ganz anderes als ein Endgerät. Die muss nämlich gewartet und betrieben werden, da müssen Updates draufgespielt werden. Das stellt ganz neue Herausforderungen auch an die Art und Weise, wie dieses Geld jetzt ausgegeben werden muss, und das ist jetzt einer der wichtigsten Aufträge an die Länder, dass sie jetzt diese Planung auch tatsächlich faktisch in der Praxis umsetzbar machen. Da sind die Förderrichtlinien der Länder jetzt das zentrale nächste Element, auf das wir schauen werden.
 

Tobias Grimm:
Das ist also der politische Blick. Dann lass uns mal in die Wirtschaft gucken, welche Rolle können die Unternehmen einnehmen?
 

Lewis Erckenbrecht:
Die digitale Bildungswirtschaft steht natürlich gerne als Partner bereit, die vielen innovativen digitalen Bildungstechnologien, die hier jeden Tag entstehen und weiterentwickelt werden, dann auch in die Anwendung in den Schulen zu bringen. Das gemeinsame Ziel von Wirtschaft, Politik und den Verantwortlichen in der Schule, das ist glaube ich klar: Wir wollen Lernerfolg steigern und wir wollen die zunehmenden Herausforderungen bei den Grundkompetenzen, aber auch bei den Digitalkompetenzen, die wir bei Schülerinnen und Schülern sehen, gemeinsam angehen und digitale Bildung besser gemeinsam gestalten. Dabei würde helfen, wenn jetzt die Förderrichtlinien zur Umsetzung des Digitalpakts 2.0 auch klar darauf ausgelegt sind, innovative Bildungstechnologien und Anwendungen in die Schulen zu bringen. So können wir, glaube ich, jetzt gemeinsam den Digitalpakt so umsetzen, dass digitale Bildung in Deutschland besser wird.
 

Tobias Grimm:
Lewis, vielen Dank für das Gespräch.
 

Ausblick

Tobias Grimm:
Mit dem Blick auf die politische Agenda in Kalenderwoche 3. Wir starten mit einer Sitzungswoche im Deutschen Bundestag. Am Donnerstag, den 15.01., stellen Bundesbildungsministerin Karin Prien und Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst die Bitkom-Studie „Seniorinnen und Senioren in der digitalen Welt“ in der Bundespressekonferenz vor. Und im Europäischen Parlament starten die ersten Ausschuss- und Fraktionssitzungen unter anderem zu Themen aus Industrie und Wirtschaft. Und damit endet der Ausblick auf die nächste Woche auch schon, weitere Nachrichten aus der Digitalbranche findet ihr wie immer auf bitkom.org. Danke fürs Zuhören und bis nächsten Freitag.