Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda

Digital Single Market

Auf europäischer Ebene will die Digitale Agenda eine Stärkung des digitalen Binnenmarkts durch konstruktive Unterstützung der weiteren Verhandlungen zum Digital Single Market. Die Bundesregierung hat bereits einen Verordnungsvorschlag mit dem Ziel eines zügigen Abschlusses bei der EU-Kommission eingebracht.

Informationen zur Strategie

Urheberrecht

Deutschland unterstützt die Prüfung sowie den anstehenden Reformprozess des Urheberrechts auf europäischer Ebene.

Transatlantischer Cyber-Dialog

Der Transatlantische Cyber-Dialog (TCD) mit den USA soll fortgesetzt werden, ebenso bi- und multilaterale Regierungskonsultationen mit Schlüsselländern. Es gab auch erste Gespräche zwischen Künstlern, Intellektuellen und Medientheoretikern haben.

Internationale Cyber-Sicherheitspolitik

Die Bundesrepublik möchte auch die Internationale Cyber-Sicherheitspolitik innerhalb der Vereinten Nationen und der OSZE weiterentwickeln.

ICANN

Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) koordiniert die Vergabe von Namen und Adressen im Internet. Die Non-Profit-Organisation soll neu ausgerichtet werden. Die Bundesregierung will diesen Prozess unter Einbeziehung der deutschen Interessengruppen begleiten.

Zur ICANN

Internet Governance Forum

Im Nachgang der beiden Weltgipfel zur Informationsgesellschaft einschließlich des Internet Governance Forums (IGF) hat Deutschland hat sich aktiv in Vorbereitungssitzungen in Genf und New York eingebracht, aber wenig Substantielles erreicht. Vom 10. Bis 13. November 2015 ist der nächste Gipfel des IGF in Brasilien.

Universale Internet-Prinzipien

Ein internationales Ziel der Digitalen Agenda ist die Weiterentwicklung des sog. Sao-Paulo-Prozesses zur Erstellung universaler Internet-Prinzipien. Dazu wurde die NETmundial-Initiative Geneva Internet Platform eingerichtet, deren Koordinierungsrat sich Ende März zum ersten Mal getroffen hat.

Menschenrechtsschutz

Das Sektorvorhaben Menschenrechte berät das Bundesentwicklungsministerium bei der Weiterentwicklung des Menschenrechtsschutzes. Etabliert wurden auch die Komponenten „Meinungsfreiheit/Zugang zu Informationen“.

Cyber-Kapazitätsaufbau

Für den Cyber-Kapazitätsaufbau hat das Bundesentwicklungsministerium Planungen für Sektorvorhaben „Informations- und Kommunikationstechnologien für nachhaltige Entwicklung“ aufgelegt. Deren Umsetzungsstand ist unbekannt.

Zum Dokument: Informations - und Kommunikationstechnologien

Afrikastrategie

Zur Digitalisierung ihrer Afrikastrategie hat die Bundesregierung erste Pilotprojekte im Rahmen des internationalen Forums des IT-Gipfels auf den Weg gebracht.

Mehr zum Thema

ITK-Komponenten in EZ-Vorhaben

Im Rahmen der Digitalisierung ihrer Afrikastrategie sind in Zukunft auch ITK-Komponenten in EZ-Vorhaben geplant.

Digitalisierung im Bereich Governance der Entwicklungszusammenarbeit

36 laufende und geplante Vorhaben zu Digitalisierung im Bereich Governance der Entwicklungszusammenarbeit gibt es derzeit. Ihre Laufzeit geht bis 2017, noch gibt es keinen Zwischenstand bzgl. Umsetzung und Erfolg.

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