Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten

Plattform „Innovative Digitalisierung der Wirtschaft“

Seit dem 1. Juli existiert die Plattform „Innovative Digitalisierung der Wirtschaft“ innerhalb des IT-Gipfelprozesses. Unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums erarbeiten Vertreter von Staat und Unternehmen Vorschläge für bessere Rahmenbedingungen und eine schneller Vernetzung der Wirtschaft.

Zur Plattform Innovative Digitalisierung der Wirtschaft

Vernetzung der Fabriken

Die Vernetzung der Fabriken nimmt auch politisch Fahrt auf: Seit Ende Juni gibt es die IT-Gipfel-Dialogplattform Industrie 4.0 zwischen Bundesregierung und Verbänden.

Digitale Arbeitswelt

Für die „Digitale Arbeitswelt" wurde im Rahmen des IT-Gipfelprozesses eine Plattform errichtet. Die Fokusgruppen sind mit Arbeitsaufträgen versehen, die Planung geht bis 2016, also über den Gipfel 2015 hinaus.

Smart Service Welt

Das Bundeswirtschaftsministerium hat das Projekt „Smart Service Welt“ ins Leben gerufen, das internetbasierte Dienste in der Wirtschaft fördern will. Das Technologieprogramm ist mittlerweile bereits veröffentlicht.

Zum Projekt Smart Service Welt

Zukunftsmarkt 3-D

Bei den Services im Zukunftsmarkt 3-D für industrielle Anwendungen ist ein Technologieprogramm lediglich in Vorbereitung.

Technologieprogramm Smart Data

Die Bundesregierung will den Auf- und Ausbau von Forschungs- und Technologieprogrammen mit hohem Transfer in die Wirtschaft fördern. Eines davon ist das Technologieprogramm Smart Data.

Mehr zu Smart Data

Technologieprogramm Fahrzeug- und Systemtechnik

Zum geplanten Technologieprogramm Fahrzeug- und Systemtechnik ist nichts bekannt, angekündigte Förderbekanntmachungen oder Projekte hat es nach Bitkom-Informationen nicht gegeben.

Dienstleistungsgipfel

Der Dienstleistungsgipfel zum Thema Potenziale der Digitalisierung hat im März 2015 stattgefunden. Es soll neue Geschäftsmodelle und Dienstleistungsinnovationen für die Dienstleistungswirtschaft identifizieren.

Informationen zum Dienstleistungsgipfel

Public-Sector-Information-Richtlinie

Die Public-Sector-Information-(PSI-)Richtlinie der EU will den Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors europaweit vereinheitlichen. Dazu wurde in Deutschland im April 2015 das Informationsweiterverwendungsgesetz geändert.

Zur Gesetzesänderung

IT-Sicherheit in der Wirtschaft

Die Bundesregierung hat die Initiative „IT-Sicherheit in der Wirtschaft“ gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbände erfolgreich ausgebaut.

Zur Initiative: IT-Sicherheit in der Wirtschaft

Mittelstand

Der Mittelstand hat noch Nachholbedarf beim Thema Industrie 4.0. Zur Abhilfe werden bundesweit fünf Informations- und Demonstrationszentren (Nord, Süd, Ost, West, Mitte) eingerichtet, die sich untereinander vernetzen.

IKT für Elektromobilität III

Für das Technologieprogramm „IKT für Elektromobilität III“ ist die Ausschreibung abgeschlossen, zur Durchführung des Förderschwerpunkts im Zeitraum 2015-2018 wird das BMWi bis zu 30 Mio. Euro aus Mitteln des Energie- und Klimafonds (EKF) bereitstellen

Erneuerbar mobil

Das FuE- Förderprogramm „Erneuerbar mobil“ läuft bereits seit 2012, die aktuellen Projekte enden 2016, eine Verlängerung ist allerdings geplant.

Strategie Intelligente Vernetzung

Die Erarbeitung und Umsetzung der Strategie Intelligente Vernetzung nimmt langsam Fahrt auf, allerdings noch schleppend. Dieser komplementäre und sektorübergreifende Strategieansatz unterstützt eine Weiterentwicklung und optimierte Nutzung der Digitalisierung in den Bereichen Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung.

Förderung für Start-ups

Zur Förderung für Start-ups im Hightech-Wissenschaftsumfeld sind, abgesehen vom EXIST-Stipendium Forschung, derzeit keine Projekte geplant.

Zum EXIST-Stipendium

Business Angel

Zur Verbesserung der Finanzierungsbedingungen für Start-ups unterstützt die Bundesregierung die Initiative „Business Angel“, indem sie bis 2016 150 Millionen Euro Zuschüsse für Wagniskapital steuerfrei bereitstellt (INVEST).

Zur Initiative: Business Angel

Wachstumsunternehmen an der Deutschen Börse

Ein Ziel der Digitalen Agenda ist, mehr junge Wachstumsunternehmen an der Deutschen Börse zu platzieren. Bislang ist das aber nur teilweise gelungen.

ERP/EIF Wachstumsfazilität

Das Bundeswirtschaftsministerium will eine ERP/EIF Wachstumsfazilität auflegen, um Start-ups die Finanzierung zu erleichtern. Das Projekt ist noch im Planungszustand.

Sanierungsklausel

Eine erneute politische Initiative für eine beihilferechtskonforme Regelung der sogenannten Sanierungsklausel ist bislang noch überhaupt nicht umgesetzt worden.

Kleinanlegerschutzgesetz

Es gibt bereits einen Entwurf für ein Kleinanlegerschutzgesetz, das einen angemessenen Regulierungsrahmen für Crowd-Finanzierungen darstellen soll. Dieser Entwurf muss aber noch nachgebessert werden.

German Accelerator

Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat im Oktober 2014 bereits einen German Accelerator für Start-ups in New York eröffnet. Weitere sollen folgen.

Informationen zum German Accelerator

WLAN-Versorgung

Durch Änderungen im Telemediengesetz zu Providerhaftung will das BMWi die WLAN-Versorgung in deutschen Städten verbessern und hat dazu bereits einen Referentenentwurf vorgelegt. Aus Bitkom-Sicht führt der Entwurf aber nicht zur Verbesserung.

Verwertungsgesellschaften-Richtlinie

Die Bundesregierung will die kollektive Rechtewahrnehmung im Urheberrecht stärken. Und dafür die Verwertungsgesellschaften-Richtlinie in nationales Recht überführen. Seit Juni 2015 liegt dazu ein erster Referentenentwurf vor.

Router frei wählen

Bürger sollen ihre Router frei wählen dürfen. Dazu will die Bundesregierung das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) und das Telekommunikationsgesetz (TKG) ändern. Ein Gesetzentwurf liegt vor.

Willkommenskultur für IT- Fachkräfte

Seit dem 1. Januar 2015 wird das Förderprogramm IQ durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Kooperation mit dem Bundesforschungsministerium und der Bundesagentur für Arbeit um den Handlungsschwerpunkt „Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext der Anerkennungsgesetze“ weiterentwickelt. Es soll die Willkommenskultur für IT- und andere Fachkräfte verbessern. Die Erweiterung erfolgt im Rahmen der neuen ESF-Förderperiode (2014-2020).

Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeitswelt

Forschungsvorhaben zu Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeitswelt und soziale Sicherung sind in der digitalen Agenda angekündigt, aber bislang nur in Teilen umgesetzt.

Zur Bekanntmachung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen

Rahmenbedingungen für intelligente Verteilernetze

Die Bundesregierung will mit dem Verordnungspaket „Intelligente Netze“ die rechtlichen Rahmenbedingungen für intelligente Verteilernetze zum sicheren Einsatz intelligenter Messsysteme verbessern. Bislang gibt es aber noch nichts Greifbares.

Das Förderprogramm SINTEG

Das Förderprogramm SINTEG fördert die Digitalisierung des Energiebereichs zur Unterstützung der Umsetzung der Energiewende. Zwei Schaufensterregionen sind dazu zumindest einmal angekündigt worden.

Informationen zum Förderprogramm SINTEG

Projekt „greenIT Town“

Das geplante Projekt „greenIT Town“ der Deutschen Umwelthilfe (DUH), das einen Plan für Maßnahmen von Kommunalverwaltungen im Bereich energie- und ressourceneffiziente ITK schaffen soll, ist noch nicht angegangen worden.

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