Innovativer Staat

Digitale Verwaltung 2020

„Digitale Verwaltung 2020“ ist der Fahrplan, mit der die öffentliche Verwaltung in den kommenden Jahren digitalisiert werden soll. Das Programm ist zumindest vorgelegt, viele Punkte, wie z.B. Details zur elektronischen Akte, stehen noch aus.

Zum Dokument Digitale Verwaltung 2020

Schriftform-Erfordernisse

Das Bundesinnenministerium führt ein Normenscreening durch mit dem Ziel, alle vermeidbaren Schriftform-Erfordernisse zu streichen.

Elektronischen Akte (E-Akte)

Die Auftragsvergabe (E-Vergabe) der öffentlichen Hand soll in Zukunft digital ablaufen. Die Vergabe als nationaler Standard wurde vom IT-Planungsrat beschlossen und ist momentan in Umsetzung. Zudem hat das Kabinett das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts im Juli 2015 beschlossen. Dazu gab es eine entsprechende Verordnung am 20. Januar 2016, die am 18. April 2016 in Kraft getreten ist.

E-Vergabe

Die Auftragsvergabe (E-Vergabe) der öffentlichen Hand soll in Zukunft digital ablaufen. Erste Ausschreibungen haben bereits stattgefunden.

einheitliche Behördenrufnummer

Die Services der einheitlichen Behördenrufnummer sollen digital verfügbar sein. Mittlerweile gibt es bereits eine 115-App.

Informationen zur Rufnummer 115

Einheitliche Ansprechpartner

Über Einheitliche Ansprechpartner können Bürger und Unternehmen Verfahren und Formalitäten (z.B. Genehmigungen, Anzeigepflichten) direkt abwickeln, ohne sich an verschiedene Behörden wenden zu müssen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat diesen Service eingerichtet und entwickelt ihn derzeit weiter.

G 8-Open-Data-Charta

Das Bundesinnenministerium will die „G 8-Open-Data-Charta“ in nationales Recht überführen. Jede Bundesbehörde war in diesem Prozess dazu verpflichtet, im ersten Quartal 2015 zwei Datensätze (maschinenlesbare Rohdaten) auf GovData-Portal verfügbar zu machen.

Zum Aktionsplan

Gemeinsame IT des Bundes

Das Programm „Gemeinsame IT des Bundes“ ist ein Kapitel aus der „Digitalen Verwaltung 2020“. Seit 2016 ist es als Teilprojekt 6 in die "IT Konsolidierung des Bundes" eingebettet. Ein Rahmenkonzept wurde im Januar 2016 beschlossen.

IT-Planungsrat

Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit der Bundesländer in der Informationstechnik. Zur Verbesserung seiner Arbeit Verbesserung soll das Gremium eine dauerhafte Einrichtung erhalten.

Informationen zum IT-Planungsrat

Elektronischer Personalausweis

So genannte Bürgerkonten sollen als Online-Zugänge die Handhabung des Elektronischen (eID-)-Personalausweises vereinfachen. Derzeit gibt es dazu immerhin einige Länderinitiativen.

Zum Vorhaben: Elektronischer Personalausweis

DE-Mail

Sowohl Infrastruktur als auch der rechtliche Rahmen für die DE-Mail sind erfolgreich eingeführt. Bis Herbst sollen 200 Behörden über DE-Mail kommunizieren. Der flächendeckenden Einführung steht jetzt im Grunde nichts mehr im Weg (s. dazu auch Kapitel „Sicherheit").

Zentrale eID-Infrastruktur

Die Abstimmung mit den Ländern im IT-Planungsrat zur Errichtung einer zentralen eID-Infrastruktur ist mittlerweile abgeschlossen. Ein Rahmenvertrag für zentrale Bereitstellung und Nutzung eID ist geschlossen.

IT-Netze und Rechenzentren

Um die Autonomie und Handlungsfähigkeit der IT des Staates zu bewahren, hat die Bundesregierung die IT-Netze und Rechenzentren des Bundes zusammengeführt und den dafür notwendigen rechtlichen Rahmen geschaffen. Kabinettsbeschluss vom 20. Mai 2015, 2016 steht der erste Wirtschaftlichkeitsbericht an.

Netze des Bundes

Das Konzept steht, inzwischen, derzeit Evaluierung und Ableitung von Maßnahmen.

Plattform Digitale Verwaltung und öffentliche IT

Beschluss ist getroffen, Anschluss an neuen IVBB wird noch 2016 abgeschlossen.

Diesen Beitrag teilen