Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten

Plattform "Innovative Digitalisierung der Wirtschaft"

Seit dem 1. Juli 2015 existiert die Plattform „Innovative Digitalisierung der Wirtschaft“ innerhalb des IT-Gipfelprozesses. Unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums erarbeiten Vertreter von Staat und Unternehmen Vorschläge für bessere Rahmenbedingungen und eine schneller Vernetzung der Wirtschaft.

Zur Plattform Innovative Digitalisierung der Wirtschaft

Vernetzung der Fabriken

Die Vernetzung der Fabriken nimmt auch politisch Fahrt auf: Seit Ende Juni 2015 gibt es die IT-Gipfel-Dialogplattform Industrie 4.0 zwischen Bundesregierung und Verbänden.

Digitale Arbeitswelt

Für die "Digitale Arbeitswelt" wurde im Rahmen des IT-Gipfelprozesses eine Plattform errichtet. Die Fokusgruppen sind mit Arbeitsaufträgen versehen, die Planung geht bis 2016.

Smart Service Welt

Das Bundeswirtschaftsministerium hat das Projekt „Smart Service Welt“ ins Leben gerufen, das internetbasierte Dienste in der Wirtschaft fördern will. Das Technologieprogramm ist mittlerweile bereits veröffentlicht, 16 Projekte sind 2016 gestartet.>
Zum Projekt Smart Service Welt

Zukunftsmarkt 3-D

Die Services im Zukunftsmarkt 3-D für industrielle Anwendungen sind unter das Dach des Technologieprogramms "Digitale Technologien für die Wirtschaft (PAiCE) genommen worden. Erste Förderphase läuft bis 2017, zweite Förderphase bis 2019 beschlossen und im Haushalt vorgesehen.

Technologieprogramm Smart Data

Die Bundesregieurng will den Auf- und Ausbau von Forschungs- und Technologieprogrammen mit hohem Transfer in die Wirtschaft födern. Eines davon ist das Technologieprogramm Smart Data. Der Förderwettbewerb ist abgeschlossen, die Projekte laufen.

Technologieprogramm Fahrzeug- und Systemtechnik

Ein erstes Projekt ist Juni 2015 gestartet (KO-HAF), Anfang 2016 wurde ein zweites projekt auf die Schiene gebracht (PEGASUS).

Dienstleistungsgipfel

Der Dienstleistungsgipfel zum Thema Potenziale der Digitalisierung hat im März 2015 stattgefunden. Es soll neue Geschäftsmodelle und Dienstleistungsinnovationen für die Dienstleistungswirtschaft identifizieren. Der Follow-up des Gipfels läuft in Form von Werkstattgesprächen.

Public-Sector-Information-Richtlinie

Die Public-Sector-Information-(PSI-)Richtlinie der EU will den Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors europaweit vereinheitlichen. Dazu wurde in Deutschland im April 2015 das Informationsweiterverwendungsgesetz geändert.

Zur Gesetzesänderung

IT-Sicherheit in der Wirtschaft

Die Bundesregierung hat die Initiative „IT-Sicherheit in der Wirtschaft“ gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbände erfolgreich ausgebaut. Für 2016 sind u.a. folgende Projekte vorgesehen: Sichere Webseiten für KMU, Bundsweiter IT-Sicherheitstag.

Mittelstand

Der Mittelstand hat noch Nachholbearf beim Thema Industrie 4.0. Zur Abhilfe werden bundesweit fünf Informations- und Demonstrationszentren (Nord, Süd, Ost, West, Mitte) eingerichtet, die sich untereinander vernetzen. Dazu ist das Beratungsprogramm go-digital gestartet, das Förderprogramm läuft bis 1. Januar 2017.

IKT für Elektromobilität III

Für das Technologieprogramm „IKT für Elektromobilität III“ ist die Ausschreibung abgeschlossen, zur Durchführung des Förderschwerpunkts im Zeitraum 2015-2018 wird das BMWi bis zu 30 Mio. Euro aus Mitteln des Energie- und Klimafonds (EKF) bereitstellen. Derzeit gibt es 7 Verbundprojekte, die im November 2015 bewilligt wurden.

Erneuerbar mobil

Das FuE- Förderprogramm „Erneuerbar mobil“ läuft bereits seit 2012, die aktuellen Projekte enden 2016, eine Verlängerung ist allerdings geplant. Diese neuen Vorhaben sind aber noch nicht ausgeschrieben.

Strategie Intelligente Vernetzung

Die Erarbeitung und Umsetzung der Strategie Intelligente Vernetzung nimmt langsam Fahrt auf. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss wurde am 16. September 2015 getroffen und die Umsetzung war Thema auf der Kabniettsklausur in Meseberg. Dieser komplementäre und sektorübergreifende Strategieansatz unterstützt eine Weiterentwicklung und optimierte Nutzung der Digitalisierung in den Bereichen Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung.

Förderung für Start-ups

Zur Förderung für Start-ups im Hightech-Wissenschaftsumfeld wurde das INVEST Programs, ausgebaut, u.a mit Verdopplung der Fördersumme auf 500.000€, Erstattung der Steuer auf Veräußerungsgewinne, Anteiliger Verlustausgleich sowie einer Erweiterung des Kreises der Antragsteller.

Business Angel

Zur Verbesserung der Finanzierungsbedingungen für Start-ups wurde das INVEST Programs, ausgebaut, u.a mit Verdopplung der Fördersumme auf 500.000€, Erstattung der Steuer auf Veräußerungsgewinne, Anteiliger Verlustausgleich sowie einer Erweiterung des Kreises der Antragsteller.

Wachstumsunternehmen an der Deutschen Börse

Ein Ziel der Digitalen Agenda ist, mehr junge Wachstumsunternehmen an der Deutschen Börse zu platzieren. Bislang ist das aber nur teilweise gelungen.

ERP/EIF Wachstumsfazilität

Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine ERP/EIF Wachstumsfazilität aufgelet, um Start-ups die Finanzierung zu erleichtern. Mehr Infos hier: https://www.bitkom.org/Presse/Presseinformation/Bitkom-begruesst-neue-Wachstumsfonds-fuer-Start-ups.html

Sanierungsklausel

Eine erneute politische Initiative für eine beihilferechtskonforme Regelung der sogenannten Sanierungsklausel ist bislang noch überhaupt nicht umgesetzt worden.

Kleinanlegerschutzgesetz

Das Kleinanlegerschutzgesetz ist verabschiedet, der versprochene angemessene Regulierungsrahmen für Crowd-Finanzierung ist dabei aber nicht vollständig zustande gekommen. Hier muss nachgearbeitet werden.

German Accelerator

Bundeswirtschaftsminister Gabriel hat im Oktober 2014 bereits einen German Accelerator für Start-ups in New York eröffnet. Weitere sollen folgen.

Informationen zum German Accelerator

WLAN-Versorgung

Durch Änderungen im Telemediengesetz zu Providerhaftung soll die WLAN-Versorgung in deutschen Städten verbessert werden. Der Bundestag hat die Gesetzänderung zur Abschaffung der Störerhaftung in Bezug auf Schadensersatz verabschiedet. Damit ist das bisher blockierende Haftungsrisiko extrem eingeschränkt.

Verwertungsgesellschaften-Richtlinie

Die Bundesregierung will die kollektive Rechtewahrnehmung im Urheberrecht stärken. Und dafür die Verwertungsgesellschaften-Richtlinie in nationales Recht überführen. Im Juni 2015 wurde dazu ein erster Referentenentwurf vorgelegt, das parlamentarisches Verfahren wurde im April 2016 abgeschlossen. Das Gesetz ist in Kraft getreten.

Router frei wählen

Gesetzentwurf liegt vor und wurde am 7. April 2015 bei der Europäischen Kommission nach der Richtlinie 98/34/EG notifiziert. Die Stillhaltefristendete endete am 8. Juli 2015.

Willkommenskultur für IT- Fachkräfte

Seit dem 1. Januar 2015 wird das Förderprogramm IQ durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Kooperation mit dem Bundesforschungsministerium und der Bundesagentur für Arbeit um den Handlungsschwerpunkt „Qualifizierungsmaßnahmen im Kontext der Anerkennungsgesetze“ weiterentwickelt. Es soll die Willkommenskultur für IT- und andere Fachkräfte verbessern. Die Erweiterung erfolgt im Rahmen der neuen ESF-Förderperiode (2014-2020). Die Förderrunde wurde bis 2019 verlängert.

Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeitswelt

Forschungsvorhaben zu Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeitswelt und soziale Sicherung sind Teil des Weißbuchprozess, Abschluss für November 2016 geplant.

Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

Die Bundesregierung will die rechtlichen Rahmenbedingungen für intelligente Verteilernetze zum sicheren Einsatz intelligenter Messsysteme verbessern. Das bisherige Verordnungspaket "Intelligtente Netze" wurde als Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende am 23. Juni 2016 verabschiedet.

Das Förderprogramm SINTEG

Das Förderprogramm SINTEG fördert die Digitalisierung des Energiebereichs zur Unterstützung der Umsetzung der Energiewende. Es wurden fünf Schaufensterregionen aufgrund von Projektskizzem ausgewählt.

Projekt „greenIT Town“

Das geplante Projekt „greenIT Town“ der Deutschen Umwelthilfe (DUH), das einen Plan für Maßnahmen von Kommunalverwaltungen im Bereich energie- und ressourceneffiziente ITK schaffen soll, ist langsam angelaufen. Es gibt mittlerweile informationen zur Förderung online verfügbar http://www.greenitown.de/projekt-greenitown/. Das Programm soll bis 31. Dezember 2017 laufen.

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